Europas Flüchtlingsproblem? – Es kann gelöst werden
Von Peter Haisenko
Wie sinnvoll kann es sein, Flüchtlinge zuerst durch Halb-Europa ziehen zu lassen, um sie dann nach beschwerlicher und lebensgefährlicher Reise wieder abzuschieben, wenn sie kein Recht auf Asyl beanspruchen können? Oder sie auch aus „humanitären Gründen“ nicht abzuschieben, um ihnen dann Arbeit, Berufsausbildung, Studium freie Wahl des Wohnorts etc. zu verweigern? Wie viel Leid könnte vermieden werden, durch schlüssigeres Handeln von Anfang an?
Schlepperbanden, illegale Grenzübertritte und untragbare Zustände allenthalben sind die Folge einer blauäugigen Weltsicht unserer Politiker, die angeblich nicht vorhersehen konnten, was da jetzt auf uns zurollt. Was für ein Unsinn! Jedem halbwegs denkenden Menschen war angesichts einer völlig verfehlten Entwicklungshilfepolitik über mehr als fünf Jahrzehnte und einer wachsweich-inkonsequenten Einwanderungspolitik völlig klar, dass dieses Totalversagen eines Tages als gefährlicher Bumerang zu uns zurückkommen würde.
Schutzräume an Europas Außengrenzen
Jetzt ist es passiert, und schnelles und konsequentes Handeln zur Schadensbegrenzung sind gefragt. Was wir dringend brauchen, und zwar sofort, ist eine gesamteuropäische Lösung, die sowohl Flüchtlinge rettet vor dem Ertrinken auf dem Mittelmeer oder dem Ersticken in Lkw-Verschlägen – als auch Europa vor ernsthaften sozialen Konflikten und einer Spaltung der Gesellschaft. Diese Lösung ist – vorausgesetzt sie wird von allen europäischen Staaten mitgetragen – vergleichsweise einfach und könnte sehr zeitnah umgesetzt werden. Hier mein Vorschlag.
An den neuralgischen Punkten der europäischen Außengrenzen müssen Einrichtungen geschaffen werden, die Flüchtlinge aufnehmen und noch vor Ort asylrechtlich sortieren. Die Erstaufnahme-Schutzräume müssen auf europäischem Gebiet liegen und der Zugang dorthin muss für alle legal sein, also auch ohne gültiges Visum betretbar. Sie müssen mit der notwendigen Infrastruktur ausgestattet sein, um den Flüchtlingen eine menschenwürdige Unterkunft zu bieten. Eine Weiterreise der dort Untergebrachten darf allerdings nur möglich sein, nachdem der Asylantrag positiv beschieden worden ist. Diese Erstaufnahme-Schutzräume sind gleichsam Exklaven auf europäischem Boden, in etwa vergleichbar mit Ellis Island vor New York, wo die USA darüber entschieden, wer Amerikaner werden darf und wer nicht.
Asyl ist kein Wunschkonzert
Diese Schutzräume sind eine gesamteuropäische Einrichtung und dem entsprechend werden auch die Kosten und das benötigte Personal dafür von allen Europäern getragen und gestellt – entsprechend der Größe der Länder. Es ist ganz wichtig, dass bereits dort ausreichend qualifiziertes Personal zur Verfügung steht, damit die anfallenden Asylanträge in wenigen Tagen abschließend bearbeitet werden können. Wem das Recht auf Asyl zugesprochen wird, der wird dann nach einem Verteilerschlüssel auf die einzelnen Länder verteilt, ohne dass der Asylant ein Mitspracherecht hat. In Einzelfällen – etwa bei explizit guten Kenntnissen einer europäischen Sprache – kann das berücksichtigt werden. Grundsätzlich aber gilt: Asyl ist kein Wunschkonzert! Es geht darum, Aufnahme in einem Land zu finden, in dem man nicht mehr um sein Leben fürchten muss. Das ist in allen europäischen Ländern der Fall. Wer aber abgelehnt werden muss, weil er die erforderlichen Kriterien für die Gewährung von Asyl nicht erfüllt, wird umgehend abgeschoben in das Land, aus dem er eingereist ist.
Wo ist das Problem?
Dieses einfache und logische Verfahren würde aufräumen mit allen negativen Erscheinungen des Flüchtlingsproblems. In erster Linie fänden Schlepperbanden keine Kunden mehr, denn jeder kann diese Schutzräume ungehindert und legal betreten. Mit den bis zu 10.000 €, die Flüchtlinge an die Schlepper bezahlen müssen, könnten sie mühelos auf normalen Wegen, ohne sich der Gefahr des Ertrinkens oder des Erstickens aussetzen zu müssen, jene Enklaven der Sicherheit erreichen. Die menschenunwürdigen Zustände auf Bahnhöfen und in Erstaufnahmeeinrichtungen, von denen wir derzeit täglich aus den Medien erfahren, könnten gar nicht erst entstehen. Fremdenfeindliche Auswüchse wären Geschichte, denn dann wüsste jeder, dass nur noch diejenigen in unserer Mitte ankommen, die wirklich Anspruch auf unsere Hilfe haben.
Einige wenige unverbesserliche Rechtsradikale hätten dann gegenüber der überwältigenden Mehrheit in der Gesellschaft keine Chance mehr. Dieser nach einem rechtskonformen und fairen Ausleseverfahren deutlich geringere Anzahl derer, die wirklich asylberechtigt sind, sollte auch sofort das Recht auf Arbeit, Lehre, Studium etc. zugestanden werden, mit allen daraus resultierenden positiven Auswirkungen. So einfach und menschenwürdig könnte verfahren werden, wenn Europa endlich zusammensteht – nicht nur als Währungs-, sondern auch als Wertegemeinschaft – und in Geschlossenheit der Welt deutlich macht, welches Potenzial in diesem Kontinent steckt. Übrig bliebe die lapidare Frage: „Wo ist das Problem“?
„Auf nach Germania“ heißt das hochaktuelle Buch von Dr. Schrötter. Der Insider hat als Staatsekretär Einblick erhalten in die Flüchtlings- und Einwanderungspolitik der Regierung. Er kommt zu dem Schluss, dass es eine solche nicht gibt, nie gegeben hat. Er nennt Namen von denjenigen, die sich besonders negativ in diesem Bereich hervorgetan haben. Zum Beispiel Ex-Außenminister Fischer. Seine zitierten Äußerungen dazu sind wirklich entlarvend. Ein Buch, das tief in die Hintergründe führt und so einen wichtigen Beitrag zur aktuellen Diskussion leistet. Im Buchhandel oder direkt beim Verlag zu bestellen. Hier anklicken.
Die perfiden Strategien der Angelsachsen gibt es nicht erst seit gestern. Peter Haisenko beschreibt diese mit Bezug auf Deutsche und Juden in seinem Bestseller „England, die Deutschen, die Juden und das 20. Jahrhundert“. Hier wird unmissverständlich aufgezeigt, welch langfristige Strategien angewendet werden, um den wirtschaftlich übermächtigen Konkurrenten Deutschland klein zu halten. Keinem anderen Zweck dienten beide Weltkriege. Die London Times hat das 1919 mit folgendem Satz bestätigt: „Wenn Deutschland in den nächsten 50 Jahren wieder beginnt Handel zu treiben, dann haben wir diesen Krieg umsonst geführt“. Im Buchhandel oder direkt vom Verlag zu bestellen. Hier anklicken.