Tun Sie Ihre Pflicht, Frau Bundeskanzlerin!
Offener Brief an Kanzlerin Merkel von Peter Haisenko
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
mit Ihrem Amtseid haben sie geschworen, dass Sie Schaden vom deutschen Volke wenden werden. Ich kann seit einiger Zeit nicht mehr erkennen, dass Sie Ihrem Eid gemäß handeln. Ihre nach oben offene Einladung an Migranten hat zu einem Zustand geführt, der auch den restlichen Bestandteilen Ihres Amtseids Hohn spricht. Möglicherweise haben Sie vergessen, was Sie mit Ihrem Eid versprochen haben. Deswegen erinnere ich Sie hiermit an die gesamte Formel, der Sie mit Gottes Hilfe gerecht werden wollten.
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ Was den Teil mit dem Grundgesetz und den Gesetzen des Bundes anbelangt, so haben Sie sich bereits von Ministerpräsident Seehofer belehren lassen müssen, dass Recht und Ordnung auf deutschem Boden nach Gesetzen des Bundes nicht mehr gegeben sind. Sie selbst zeichnen hierfür verantwortlich, denn Sie waren es, die deutsches und sogar europäisches Recht grob missachtet haben.
Erklären Sie, WIE wir es schaffen sollen
Abgesehen von Ihrer gebetsmühlenartig vorgetragenen Formel „Wir schaffen das“, haben Sie sich auch bei Anne Will verweigert, konstruktive Lösungsmöglichkeiten der akuten Probleme auch nur ansatzweise vorzustellen, die zeitnah Besserung ermöglichen könnten. Überall im Land werden Hilferufe ausgesandt und Sie stellen sich taub. Ja, noch schlimmer, wenn einfache Bürger ihre mehr als berechtigten Ängste formulieren, dann stellen Sie diese pauschal in die „Nazi-Ecke“. Dabei wollen diese Bürger vorrangig eines: Sagen Sie nicht nur „Wir schaffen das“, sondern erklären Sie bitte, wie wir es schaffen sollen!
Sie selbst und niemand in Ihrer Regierung wissen, wie viele Migranten bereits in diesem Jahr in Deutschland angekommen sind, ebenso wenig, wo sich diese tatsächlich aufhalten. Wir wissen aber gesichert, dass alle, ich betone alle Auffanglager restlos überfüllt sind und der Strom nicht abreißt. Es bedarf wenig Phantasie zu prognostizieren, was in diesem Winter auf uns zukommen wird. Was wird passieren, wenn nur zwanzig Zentimeter Schnee Deutschland bedecken und die Vorhersage spricht gerade für diesen Winter von wesentlich größeren Schneemengen, die zu erwarten sind? Was wird passieren, wenn Zelte unter der Schneelast zusammenbrechen oder reihenweise Menschen in diesen Zelten an Kohlenmonoxyd ersticken, weil die Zelte mit untauglichen Heizgeräten als eigenständige Notmaßnahme beheizt worden sind?
Jetzt soll die Bundeswehr helfen
Sind die Ängste der Bürger aus der Luft gegriffen, dass dann, und nicht nur dann marodierende Horden junger Männer durch die Städte ziehen werden, Wohnungen besetzen und Supermärkte plündern? Junge Männer, die zumeist eine militärische Ausbildung absolviert haben? Wie wollen Sie das dann schaffen, Ihre Wähler, deutsche Bürger, davor zu beschützen? Die Polizei ist jetzt schon überfordert. Wie wollen Sie Recht, Ordnung und Gesetze des Bundes durchsetzen gegen Hunderttausende Menschen, die dann tatsächlich um ihr Leben kämpfen, nicht erfrieren wollen?
Bislang haben Sie versäumt, abgewiesene Asylbewerber des Landes zu verweisen. Im Ausländerzentralregister (AZR) sind aktuell mehr als 600.000 Ausländer erfasst, die im Verlauf der letzten Jahre oder Jahrzehnte ein Asylverfahren erfolglos durchlaufen haben oder deren Flüchtlingsschutz zwischenzeitlich widerrufen / zurückgenommen wurde oder erloschen ist, die aber gleichwohl in Deutschland leben. 600.000 ist eine gewaltige Zahl – und es gibt keinen Plan, wie diese außer Landes geschafft werden sollen. Von der Million, die noch nicht bearbeitet worden ist, will ich hier gar nicht reden. Heute, 21.10.2015, wird bereits davon gesprochen, die Bundeswehr zu Hilfe zu rufen. Mit Transall-Flugzeugen sollen abgelehnte Asylbewerber abgeschoben werden. Sie als Physikerin sollten die einfache Mathematik beherrschen. In eine Transall passen mit gutem Willen 100 Menschen. Das würde bedeuten, dass die Luftwaffe 6.000 Flüge durchführen müsste, nur um den Rückführungsstau zu bewältigen. Wie wollen Sie das machen? Mit drei einsatzfähigen Transall oder allen vier, wenn sie nicht gerade für NATO-Übungen im Einsatz sind? Und was werden Sie tun, wenn diesen Flügen, auch wenn es Charterflüge sein sollten, keine Landeerlaubnis erteilt wird? Die Luftwaffe mit Kampfflugzeugen schicken?
Angst macht sich breit
Ich bin nicht der Erste zu sagen, dass die Situation nicht mehr beherrschbar ist und alles, was Sie dazu zu sagen haben ist, „Wir schaffen das“! Wer ist eigentlich „Wir“? Sie und Ihr Kanzleramtsminister Altmaier? Haben Sie schon einmal darüber nachgedacht, dass „Wir“ das gar nicht schaffen wollen, was Sie uns eingebrockt haben? Ihr unablässiger Ruf nach einer europäischen Lösung findet nicht nur keine Zustimmung in vielen europäischen Ländern, er ist auch realitätsfremd. Die Migranten rufen unüberhörbar „Germany“ und Sie wollen diese Menschen mit einem klaren Ziel zwangsweise in andere Länder verbringen? Glauben Sie wirklich, dass sich diese nicht nach kürzester Zeit auf den Weg machen werden, zurück ins Land ihrer Träume? Dass sich Menschen wirklich in Deutschland integrieren wollen, die sich noch einmal die Mühe gemacht haben zu lernen, wie ihr Zielland in der dort üblichen Sprache – deutsch – heißt?
Ich bin nun wirklich nicht jemand, der leicht zu verängstigen wäre. Aber jetzt muss ich gestehen: Ich habe Angst! Substantielle Angst vor Zuständen des Chaos’ und der Anarchie. Wir können Menschen in Not nicht helfen, auch wenn wir es gern täten, wenn wir ob der schieren Masse nicht über die Mittel verfügen. Genau deswegen sind es auch diejenigen Zuwanderer, die bereits ein Bleiberecht haben, die die größten Ängste mit sich tragen. Angst, mit aus purer Not marodierenden Banden in einen Topf geworfen zu werden.
Retten Sie Deutschland vor dem Chaos!
Nicht nur unter vorgehaltener Hand wird bereits über Zwangseinweisungen in Wohnungen deutscher Bürger gesprochen. Ganz offen darüber, leerstehende Häuser zu beschlagnahmen und Migranten einzuweisen. Wie war das mit Ihrem Amtseid? Mit der Wahrung deutschen Bundesrechts? Wird nicht bereits in Ihrer Verantwortung deutsches Recht gebrochen, wenn die Polizei Übergriffe von Migranten nicht einmal mehr dokumentieren darf? Wenn Zahlen nach unten gefälscht werden, um den Unmut der Bürger nicht noch weiter zu schüren? Ja, Frau Merkel, da haben Sie kein Problem. Ihre Wohnung wird von Hundertschaften bewacht. Aber was ist mit der alten Dame in ihrer Vierzimmerwohnung? Was soll sie tun, wenn zehn junge Männer ihre Wohnung stürmen und besetzen? Die Polizei rufen, wenn sie es überhaupt noch kann? Nur um dann die Auskunft zu erhalten, dass sie Nummer 1027 in der Warteliste ist und vielleicht nächstes Jahr jemand vorsichtig vorbeischaut?
Frau Bundeskanzlerin, Sie haben Ihren Amtseid geleistet und sollten als Pfarrerstochter wissen, was es bedeutet, vor Gott zu schwören. In Slowenien hat die Regierung bereits Notverordnungen in Kraft gesetzt. Auch Deutschland befindet sich bereits in einer Notsituation und täglich wird es schlimmer, weil Sie sich konsequent weigern, eine Botschaft an die Migranten zu senden. Ich fordere Sie auf, Deutschland vor dem Chaos zu retten. Die bereits angekommenen Migranten stellen eine Problemlage, die nicht zu beherrschen sein wird ohne Maßnahmen, die keiner von uns wünscht. Was wird geschehen, wenn die ersten Migranten von der Polizei erschossen werden müssen, in Notwehr, zum Schutz des eigenen Lebens? Ist das dann auch „fremdenfeindlich“ oder die Taten von Nazis? Wollen Sie wirklich, dass dann wieder die Bilder der „hässlichen Deutschen“ um die Welt gehen?
Es gibt nur eine Möglichkeit, das Chaos ein wenig einzugrenzen. Sie müssen eine Rede halten an die Adresse potentieller Migranten und die muss folgendermaßen lauten: Liebe Flüchtlinge, wir wollen wirklich allen helfen, aber eben gerade SCHAFFEN WIR DAS NICHT! Es gibt in Deutschland kein freies Bett mehr und schon gar keine winterfeste Unterkunft. Bleibt wenigstens für die Dauer des Winters in Gegenden, in denen man nicht erfrieren muss. Wir werden alles tun, so viel Geld aufbringen wie nötig, um eure Versorgung dort sicher zu stellen, wo ihr jetzt seid. Wer sich jetzt noch auf den Weg nach Deutschland oder Mitteleuropa macht, kommt vom Regen in die Traufe.
Frau Bundeskanzlerin, niemand wird Ihnen vorwerfen, Ihr Gesicht nicht gewahrt zu haben, wenn Sie eine Beschreibung der Realität in die Welt senden. Sie werden aber in die Geschichte eingehen als diejenige, die Deutschland und Europa zerstört hat, wenn Sie es nicht tun. Erinnern Sie sich an Ihren Amtseid und tun Sie Ihre Pflicht!
Hochachtungsvoll aber auch sehr, sehr besorgt,
Peter Haisenko
Um das klar zu stellen: Ich bin der Sohn eines Russen und einer Deutschen. Mein Vater musste aus der Sowjetunion fliehen, weil er von Stalin zum Tod im Lager verurteilt worden war. Bevor er Deutschland erreicht hat, hat er die deutsche Sprache erlernt. Meine Mutter musste die Akademie in Dresden verlassen, weil sie sich geweigert hatte, der „Partei“ beizutreten. Mein Vater hat mir nicht die russische Sprache beigebracht, weil er wollte, dass seine Kinder Deutsche sein sollen. So handelt jemand, der dankbar für die Aufnahme ist und sich und seine Kinder integrieren will.