Der Fall Marco A.: Planen Bundeswehroffiziere einen Staatsstreich?
Von Peter Haisenko
Ein kommandierender US-General in Afghanistan hat einmal gesagt: Gebt mir eine SS-Division und ich räume hier in drei Monaten auf. Die Kampfkraft der SS-Divisionen in der Wehrmacht ist bis heute legendär und wird in vielen Armeen als beispielhaft gesehen. Wen kann es da noch wundern, wenn manch einer in der Bundeswehr das ähnlich sieht? Dass besonders in Eliteeinheiten die eine oder andere NS-Devotionalie aufbewahrt wird?
Auf die Frage, wie es sein kann, dass ein Bundeswehroffizier gleichzeitig als syrischer Asylant anerkannt wird, ohne ein Wort Arabisch zu sprechen, will ich hier nicht eingehen. Der Fall Marco A. bleibt auch ohne dieses peinliche Versagen des BAMF vielschichtig und unübersichtlich. Hatte er nun Unterstützung durch führende Offiziere oder war der MAD gar involviert? Besonders seit U.v.d.L. das Kommando hat, mehren sich die kritischen Stimmen in der Bundeswehrführung. Schlechtes und oftmals veraltetes Material, Ersatzteilprobleme, Personalknappheit und allgemeine Führungsschwäche werden angemahnt. Dass vieles von dem den grundgesetzwidrigen Auslandseinsätzen geschuldet ist, wird in Berlin totgeschwiegen. Nehmen wir dazu die letzte Meldung aus Mali: Die Fahrzeuge der Bundeswehr haben dort Probleme bei Temperaturen über 43 Grad Celsius. Das ist kein Wunder und schon gar nicht irgendeine Nachlässigkeit. Eine Armee, deren einzige Aufgabe – jedenfalls laut Grundgesetz – die Verteidigung eines mitteleuropäischen Landes sein soll, braucht kein Gerät, das für Temperaturen oberhalb 43 Grad ausgelegt ist. Und im Übrigen auch keinen Transporter wie die A 400 M mit Langstreckenkapazität.
Auslandseinsätze und Spezialübungen – Wo bleibt das Grundgesetz?
Die Führungsebene in der Bundeswehr sieht am besten und direktesten, wie es um Deutschland bestellt ist – auch wie mit den absurdesten Konstrukten das Grundgesetz ausgehebelt wird. „Deutschland wird am Hindukusch verteidigt“ war nur eine der fadenscheinigen Ausreden, mit denen grundgesetzwidrige Auslandseinsätze der Bundeswehr in den letzten Jahren einen Anstrich von Legitimation bekommen sollten. Zum Lachen – wäre es nicht so ernst. Die Führung der Bundeswehr weiß sehr genau, dass deutsche Soldaten in etwa 80 Ländern aktiv sind, und sie weiß, in welchem Umfang das US-Militär von Deutschland aus seine weltweiten Einsätze plant und unterstützt (EUCOM, AFRICOM, CENTCOM).
Aber der wesentliche Teil dürfte sein, dass Übungen abgehalten wurden, die einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr im Inneren hoffähig machen sollen. Welche aufschreckenden Informationen über die innere Sicherheitslage in Deutschland müssen zur Zustimmung für einen derartigen Schritt aus dem Kanzleramt an die Generäle gegeben worden sein? Müssen da nicht bei jedem Soldat die Alarmglocken schrillen? Schließlich hat er einen Eid geschworen, sein Vaterland zu verteidigen.
Dem wahren Geist in der Truppe auf die Spur kommen
Ich will hier nicht darüber spekulieren, ob der Fall Marco A. nur die Spitze einer größeren „Verschwörung“ innerhalb der Bundeswehr ist, getragen von Offizieren, die ihren Diensteid anders auslegen als es die Merkel-Regierung wünscht. Stellt sich die Frage, ob ein Staatsstreich, initiiert von Offizieren der Bundeswehr, überhaupt durchführbar wäre. Natürlich nicht, möchte man spontan entgegenhalten. Tatsächlich ist es anders. Wie die Ex-Reserveoffiziere Robert B. Thiele und Peter Orzechowski in ihrem Werk „Der Staatsstreich“ darlegen, wäre es sehr wohl möglich. Und zwar – wie der Jurist Thiele qualifiziert nachweist – ohne das Grundgesetz zu verletzen. Wer folglich den Fall Marco A. und seine möglichen Ausweitungen verstehen und qualifiziert beurteilen will, dem sei dieses Werk anempfohlen. In unterhaltsamer und manchmal zynischer Weise werden hier Marotten, eingefleischte Rituale und Korpsgeist innerhalb der Bundeswehr dem Leser näher gebracht. Aber eben auch – und das ist Teil der Wahrheit – dass es innerhalb der Bundeswehr durchaus Strömungen geben könnte, die Deutschland auf ihre Weise diesseits des Hindukusch verteidigen möchten. Schließlich bieten die Übungen zum Einsatz im Inneren dazu nur eine Steilvorlage.
Die Glorifizierung von Wehrmacht und SS durch gewaltverherrlichende Wandmalereien und die Ausstellung von NS-Devotionalien in Bundeswehrkasernen geht gar nicht und wird wohl auch von der Mehrheit der Truppe abgelehnt. Bemerkenswert allerdings, dass diese offensichtlichen Zurschaustellungen von „Reliquien“ einer untergegangenen Epoche von den jeweiligen Kommandeuren nicht zur Kenntnis genommen, geschweige denn unterbunden oder gar „nach oben“ gemeldet wurden. Wenn jetzt der Generalinspekteur der Bundeswehr angeordnet hat, dass in der kommenden Woche in allen Kasernen Kontrollen durchgeführt werden sollen, um derartige Vorkommnisse zu identifizieren und ggf. zu ahnden, erscheint das eher als eine kosmetische Übung. Dem wahren Geist in der Truppe wird man dadurch nicht auf die Spur kommen.
"Der Staatsstreich" ist erhältlich im Buchhandel oder direkt vom Verlag zu bestellen hier.
Eine Kurzrezension dieses Werks finden Sie hier: “Der Statsstreich” – politisch unkorrekt, hoch spannend – und der Wirklichkeit sehr nah