Von Peter Haisenko 

Es geht in dieser Betrachtung weniger darum, ob der Klimawandel nun menschengemacht ist oder als zyklisch wiederkehrendes Phänomen zu verstehen ist. Es soll beleuchtet werden, was in dem uns allenthalben als so großartig angepriesenen „Pariser Abkommen“ tatsächlich vereinbart wurde. Könnte es sein, dass die Kritik und der Ausstieg von Donald Trump berechtigt sind? Und könnte es sein, dass der CO₂-Ausstoß keineswegs die einzig entscheidende Ursache für die Erderwärmung ist, wie uns die Lobbyisten einreden wollen?

Mit gewissem Erstaunen konnte ich am 1. Juni feststellen, dass in der Runde bei Maybrit Illner auch nachdenkliche Töne zur Politik von Donald Trump angeschlagen wurden, obwohl die gesamte Tendenz negativ geblieben ist. Es ging unter anderem um den Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen. Unwidersprochen durfte festgestellt werden, dass Europa – und hier im Speziellen Deutschland – dieses Abkommen eher als Feigenblatt benutzen und selbst seinen Verpflichtungen nicht nachkommt. Verpflichtungen?

Was ist ein Vertrag wert, wenn bei Nichteinhaltung keine Sanktionen drohen?

Damit bin ich bei der ersten Kritik. Es gibt keine Verpflichtungen in diesem Abkommen, bestenfalls Selbstverpflichtungen, deren Nichteinhaltung mit keinerlei Sanktionen bewehrt sind. Der Ausstieg der USA hat somit keinerlei Konsequenzen, denn es war ihnen sowieso freigestellt, ob sie sich daran halten. Der formelle Ausstieg ist folglich nur ein Akt der Ehrlichkeit, vor dem sich andere scheuen, weil sie den Imageverlust nicht wünschen, obwohl sie nicht einmal die selbstdefinierten Ziele erfüllen. Aber das ist noch lange nicht alles. Donald Trump hat bewirkt, dass jetzt auch mal kritisch über dieses Abkommen diskutiert wird. Er zwingt das Klimakartell zum Nachdenken und so kommen Details an die Oberfläche, die uns vom Medienkartell und der Politmafia vorenthalten wurden.

Selbstverständlich ist über die Rede Trumps zum Klimaausstieg nicht umfassend berichtet worden. Er hat darin auf zu viele Missstände hingewiesen. Missstände, die wohl dadurch entstanden sind, dass man zu viele Kompromisse eingegangen ist, um zu erreichen, dass möglichst viele Staaten unterzeichnen. Der Grundtenor lautet auf „Freiwilligkeit“ und Finanztransfers an ärmere Länder. Wir wissen, was Freiwilligkeit wert ist, in einer finanzdominierten Welt. Aber es ist noch schlimmer. Dieses Abkommen gestattet einzelnen Ländern ausdrücklich, ihren CO₂-Ausstoß noch über lange Jahre weiter zu erhöhen. Ich zitiere hier Auszüge aus der Rede, die Trump zur Begründung des Ausstiegs gehalten hat:

Unfaire Sonderrechte für China und Indien

China würde mit seinen Emissionen noch 13 Jahre lang machen können, was es wolle.
Indien erhält von entwickelten Ländern Milliarden-Unterstützung dafür, dass es an dem Abkommen teilnimmt und seine Emissionen gleichbleibend hält. China könnte noch hunderte zusätzliche Kohlekraftwerke bauen und trotzdem Teil des Agreements sein. Indien dürfte seine Kohleproduktion bis zum Jahr 2020 noch verdoppeln.
Die USA dürften das nicht. Somit beseitige das Abkommen keine Jobs in der Kohlebranche, sondern verschiebe diese lediglich in andere Staaten. Er zählt auf, in welcher Hinsicht die USA ihre Industrie und ihren Energiesektor beschränken sollten. Das Abkommen bringe die USA nur in eine sehr schlechte Lage und stelle eine massive Umverteilung von US-Vermögen in andere Länder dar.
Trump rechnet auch vor, dass, falls die USA sich all die schmerzhaften Einschnitte antun würden, zum Beispiel die Emissionen Chinas die von den USA eingesparten Emissionen zunichte machen würden.
Das Abkommen würde Ländern mit starken Emissionen Macht über die US-Wirtschaft geben. Das werde nicht passieren, solange er Präsident sei.
Über den „Green Climate Fond“ würden 100 Milliarden US-Dollar an Entwicklungshilfe an Länder gehen, die wohl niemals einen Cent dort einzahlen werden. Und das obendrauf auf die Entwicklungs-Milliarden, die Amerika sowieso ausgebe.
Ein zusätzliches Problem sei, dass niemand sagen könne, wohin das Geld geht.
Amerika habe selbst enorme Staatsschulden. Es gebe arme Städte in den USA, die sich nicht mal genug Polizisten leisten können oder in der Lage sind, ihre lebensnotwendige Infrastruktur zu reparieren.
Unter all diesen Gesichtspunkten müsse er aus dem Abkommen aussteigen, so Trump.

Handel mit Immissionsrechten ist ein milliardenschwerer Betrug

Nachdem bis jetzt niemand Trump ob dieser Rede der Lüge bezichtigt hat, sondern ein Mantel des Schweigens über den Inhalt gelegt worden ist, darf man davon ausgehen, dass er reine Fakten aufgezählt hat. Das Pariser Klimaabkommen ist eine Chimäre, nicht zuletzt, weil der Handel mit Immissionsrechten ein riesiges Geschäft ist, das zu milliardenschwerem (Steuer-)Betrug missbraucht wurde und wird. Nicht nur das. Wer vorher eine echte „Klimasau“ war, wird mit dem Gewinn aus dem Verkauf von Immissionsrechten belohnt, wenn er unrentabel gewordene, weil veraltete Anlagen stilllegt. Wer bis jetzt schon „umweltbewusst“ gehandelt hat, hat auch keine Immissionsrechte zu verkaufen und geht leer aus, obwohl gerade er eine Belohnung verdient hätte. Die Staaten selbst begnügen sich mit Freiwilligkeit, bürden aber Unternehmen finanzielle Belastungen auf, die manche, gerade die kleineren, an die Grenzen der Rentabilität bringen. Großverbrauchern von Energie, wie zum Beispiel Aluminiumherstellern, werden im EEG großzügige Rabatte gewährt. Die Zeche zahlt am Ende der private Verbraucher.

Das Pariser Klimaabkommen ist eine riesige Show zur Volksverdummung und an Unehrlichkeit kaum zu überbieten. Wenn also jemand aus den freiwilligen Selbstverpflichtungen aussteigt, ändert sich tatsächlich nichts. Auch wenn er nicht aussteigt, muss er keine Sanktionen befürchten, wenn er sich an seine selbstdefinierten Klimaziele nicht hält, wie es eben Deutschland vormacht. Donald Trumps Ausstieg ist folglich als ein Akt ehrlicher Politik zu sehen, der allen anderen den Spiegel der Heuchelei vorhält. Es war zu erwarten, dass das einen kollektiven Aufschrei zur Folge haben wird. Aber Trump geht einen Schritt weiter. Er fordert neue Verhandlungen und wir wissen noch nicht, ob er auf verbindliche und sanktionsbewehrte Vorgaben abzielt. Ich gehe allerdings davon aus, dass sich keiner der verbliebenen 194 Staaten an einem Abkommen mit verbindlichen Vorgaben beteiligen wird.

Mit seiner Kritik hat Trump ein weiteres Schweigekartell aufgebrochen

Trump hat Recht, wenn er die unregulierte Globalisierung gerade im Hinblick auf Klima- und Umweltschutz als unfair bezeichnet. Ist es nicht so, dass auch deutsche und europäische Produzenten nicht bestehen können im Wettbewerb mit Produzenten in Ländern, die sich einen Dreck um dieses Thema scheren? Wo der gesundheitliche Schutz von Arbeitnehmern inexistent ist? Wo Kinderarbeit Gang und Gäbe ist? Wo Löhne bezahlt werden, die diese Bezeichnung nicht verdienen? Ist es nicht der Gipfel der Unehrlichkeit, wenn sich jetzt Kalifornien oder New York empören, die keinerlei Industrie beherbergen, die von Klimaauflagen betroffen sein könnte? Die aber wegen fehlender öffentlicher (Nah-)Verkehrsstruktur im Autoverkehr ersticken und ihre Energie von Atom- oder Kohlekraftwerken außerhalb importieren? So, wie auch Deutschland Atomstrom aus der Nachbarschaft importiert, weil der Ökostrom zu unzuverlässig ist.

Mit seiner Absage an das Pariser Abkommen in seiner jetzigen Form bleibt Trump seiner Linie der klaren Worte treu. Wie schon bei anderen großen Themen, die viele Menschen bewegen – z.B. Außenhandelsüberschuss der Deutschen oder Zukunft der Nato – bricht er auch in dieser Frage ein Kartell des Schweigens auf. Indem er auf Missstände hinweist, setzt er Diskussionen in Gang und zwingt all die Politiklügner und Schönredner, endlich Farbe zu bekennen und Wahrheiten öffentlich zu machen. Seine schonungslose Kritik an den Unzulänglichkeiten des Pariser Klimaabkommens veranlasst nun auch so manchen zum Nachdenken darüber, ob ein Abkommen, das bei Nichteinhaltung keinerlei Konsequenzen nach sich zieht, überhaupt sinnvoll sein kann. Ob es nicht vielmehr negativ in der Bilanz ist, wenn Tausende aus der ganzen Welt zu den Konferenzen reisen, dabei Öl und Steuergelder verbrennen und sich in Luxushotels einen gut bezahlten schlauen Lenz machen.

Ja, es ist eine Klima-Lobby, die in Wahrheit überhaupt kein Interesse an den Klimazielen hat, sondern alles darauf anlegt, aus dem Informationskartell zum Klima ein gutes Geschäft zu machen und Macht auszuüben. Und ja, es ist Donald Trump, der aufzeigt, was es mit dem Pariser Abkommen wirklich auf sich hat, wie uns die Klima-Lobby des-informiert hat und was die tatsächliche Wirksamkeit dieses Abkommens der Freiwilligkeit ist: Null. Ach ja, zum Schluss noch eine Frage: Was werden die Konsequenzen für die Klima-Lobby sein, wenn sich das Klima nicht daran hält, auf eine Verringerung des CO₂-Ausstoßes seine Erwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen?

Der Mensch verändert das Klima, aber anders, als behauptet wird

Jeder kennt es: Man stelle sich an einem heißen Sommertag barfuß auf eine schwarze Teerfläche. Nach wenigen Sekunden wird man die Flucht in grünes Gras antreten. Das ist angenehm kühl. Der Segelflieger weiß es: Thermik, also aufsteigende warme Luft, findet man über großen Parkplätzen oder abgeernteten Feldern. Ein südausgerichtetes Ziegeldach wird regelmäßig wärmer als 60 Grad. Ja, dafür ist der Mensch verantwortlich und es ist ein alter Hut, dass es innerhalb der Städte etwa zwei bis drei Grad wärmer ist, als in den Vororten oder in den Dörfern auf dem Land. Also ja, der Mensch trägt u.a. durch Flächenversiegelung und Landwirtschaft zur Veränderung des Klimas bei.

Auch groß angelegte Bewässerungen in wüstenähnlichen Gegenden können das Klima drastisch verändern. In Arizona zum Beispiel war es vor Jahrzehnten so, dass aufgrund der niedrigen Luftfeuchtigkeit Häuser einfach dadurch gekühlt werden konnten, indem die Zuluft durch ein feuchtes Tuch gezogen wurde. Nachdem in den 1960-er Jahren massiv Grundwasser für die Landwirtschaft gefördert wurde, hat sich die allgemeine Luftfeuchtigkeit derart erhöht, dass diese einfache Klimatisierung nicht mehr möglich war. In Dubai hat die großflächige Anlage von Grünflächen dazu geführt, dass dort seit langen Jahren im Winter dichter Nebel auftritt, der die Luftfahrt massiv behindert. Diese Nebel hat es früher nicht gegeben, ebenso wenig wie Gewitterstürme, die sich aus der zusätzlichen Feuchtigkeit bilden.

Die Gletscher werden kleiner. Natürlich, kann ich nur sagen. Die allgemeine Zunahme von Staub und Schmutz in der Atmosphäre lässt die Oberfläche von Gletschern dunkler werden, sie erwärmt sich so mehr und dann geschieht das, was in der Schweiz zur Räumung von Straßen von Schnee angewendet wird: „Schwarzräumung“ – das Aufbringen von Asche oder Dreck auf die verschneite Fahrbahn, damit die Sonne den Schnee abschmelzen kann.

Die Klimadiskussion ist unehrlich und interessengesteuert

Als die Standardwetterstationen vor 150 Jahren konzipiert und eingerichtet wurden, lagen diese meist vor den Städten auf einer grünen Wiese. Inzwischen sind die Städte größer geworden und viele dieser Wetterstationen befinden sich inmitten von Bebauung und versiegelten, dunklen Flächen. Aufgrund dieser völlig veränderten Standortsituation darf es doch nicht verwundern, dass dieselben Messstationen jetzt Durchschnittstemperaturen liefern, die zwei bis drei Grad über dem ursprünglichen Mittel liegen.

Ja, der Mensch verändert das Klima, aber eher kleinräumig. Allerdings sollte da die Chaostheorie nicht außer Acht gelassen werden: Der berühmte Flügelschlag eines Schmetterlings, der einen Wirbelsturm auslösen könnte. Wir wissen nicht, inwieweit die oben angeführten Veränderungen großräumige Auswirkungen haben. Es ist auch nicht Inhalt der Klimaforschungen, was es bewirkt, wenn das Wasser nicht in Flüssen gebündelt direkt ins Meer fließt, sondern auf landwirtschaftliche Flächen umgelenkt wird, wo es in einem Ausmaß verdunstet, wie es vorher unmöglich war.

Die dogmatische Festlegung der Klima-Lobby auf CO₂ als Ursache für Erwärmung verhindert, dass die oben angeführten Faktoren ausreichend berücksichtigt werden. Aber was könnte man tun, wenn es nicht das CO₂ wäre, sondern die Versiegelung von Flächen und großräumige Bewässerung, die das Klima verändern? Keine Häuser und Straßen mehr bauen? Landwirtschaftliche Bewässerung verbieten? Stauseen zurückbauen? – Ich denke, die gesamte Klimadiskussion ist unehrlich und interessengesteuert in dem Sinn, wie man die Menschen in Angst und Schrecken versetzen und genau dadurch ein gutes Geschäft machen kann. Man bedenke, dass es in Europa schon vor Tausenden von Jahren Warmzeiten gegeben hat, die für die Menschen sehr positiv waren, an deren Zustandekommen der Mensch jedoch mit Sicherheit keinen Anteil hatte.