Seehofers „Masterplan“ – Kanzlerin Merkel zeigt ihr wahres Gesicht
Von Peter Haisenko
Bereits Ende 2015 wurde Merkel gefragt, ob sie einen Plan hätte. Sie bejahte das, betonte aber, dass sie diesen geheim halten werde. Sie hat mehrfach auf dieselbe Frage in gleicher Art geantwortet. In einer rechtsstaatlichen Demokratie hätte das eigentlich ihren sofortigen Rücktritt verlangt. Es kann nicht sein, dass die Kanzlerin geheime Pläne hat, die sie vor ihrem Souverän, dem Wähler, verbirgt. Jetzt hat sie Seehofers Masterplan zur Migration einfach abgelehnt, natürlich wieder ohne eine Begründung zu liefern. Passt dieser Masterplan nicht zu ihrem geheimen Plan?
Als Merkel im Frühjahr 2016 ihren „Deal“ mit Erdogan gemacht hat, war dieser nicht nur überflüssig, sondern schädlich. Der große Flüchtlingsstrom über die Balkanroute war bereits versiegt, weil Mazedonien seine Grenze zu Griechenland geschlossen hatte. Merkel hatte im Vorfeld dieser Aktion die Schließung dieser Migrantenautobahn heftig kritisiert. Sie hat uns direkt belogen, als sie behauptete, der Deal mit Erdogan würde Migranten aus Deutschland und Europa fernhalten. Das Gegenteil ist die Wahrheit, weil sie Kontingente mit Erdogan abgesprochen hat, die weiterhin nach Deutschland kommen sollten. So musste die Regierung nach einer Anfrage der AfD zugeben, dass noch im Herbst 2017 jeden Monat 17.000 Migranten nachts per Flugzeug nach Deutschland geholt worden sind. Allein das ist ein Skandal, nicht nur weil diese regierungsamtliche Schleusung vor den Bürgern verheimlicht worden ist.
Seehofer will den Rechtsstaat wieder herstellen – Was will Merkel?
Seehofers Masterplan hätte dem ein Ende gesetzt, denn er sieht vor, dass Migranten und Asylbewerbern der Grenzübertritt nach Deutschland verwehrt wird, wenn sie aus einem sicheren Drittstaat kommen und dazu zählt die Türkei. Nicht nur das. Die „Ankerzentren“ werden Deutschland unattraktiv machen für Migranten, die kein Recht auf Asyl haben oder nicht der Genfer Konvention für Kriegsflüchtlinge entsprechen. Die weitere Zuführung von Migranten per Flugzeug wäre völlig ausgeschlossen. Umfrageergebnisse zeigen, dass etwa achtzig Prozent der Deutschen Seehofers Plan befürworten. Warum also legt Merkel hierzu ihr Veto ein?
Der Innenminister hat nach Merkels Veto seine Teilnahme am „Integrationsgipfel“ abgesagt. Er trifft sich lieber mit dem österreichischen Kanzler Kurz. Dazu soll er gesagt haben, dass auf diesen Integrationsgipfeln sowieso nur leeres Gelaber stattfindet, wofür seine Zeit zu schade ist. Wie Recht er hat! Es geht nicht darum, zum x-ten Male festzustellen, wie schwierig bis unmöglich es ist, Migranten mit kulturfremder Herkunft zu integrieren. Es geht darum, den deutschen Rechtsstaat wieder herzustellen. Mit dieser Absage hat Seehofer der Kanzlerin faktisch den Krieg erklärt, kurz vor der Schwelle eines Misstrauensvotums. Also nochmals: Warum hat Merkel ihr Veto gegen Seehofers Masterplan eingelegt?
Ich kann nicht in Merkels Kopf sehen, aber man darf Schlussfolgerungen ziehen. Ihr geheimer Plan läuft Seehofers Masterplan offensichtlich diametral entgegen und wenn dem so ist, drängt sich die Frage auf: Sieht Merkels geheimer Plan dann doch die endgültige Flutung Deutschlands mit kulturfremden Menschen vor? Die Zerstörung deutscher Kultur und Werte? Ja, die Zerstörung Deutschlands? Nicht umsonst gibt es die Videoaufzeichnung, wo Merkel mit angewidertem Gesicht eine deutsche Fahne in die Ecke wirft. Allein dieser Vorgang hätte in jedem anderen Land, das noch einen Rest an Selbstrespekt hat, die sofortige Forderung nach ihrem Rücktritt verlangt. In USA zum Beispiel steht Strafe darauf, die US-Flagge nicht mit dem gebotenen Respekt zu behandeln.
Merkel führt die Demokratie ad absurdum
Merkel hat in ihrem letzten Propagandaauftritt bei Anne Will gesagt: „Ich mache es mir nicht leicht. Ich bin für die Dinge politisch verantwortlich.“ Ja, wer denn sonst? muss man da fragen. Konsequenzen? Natürlich nicht. Im Gegenteil legt sie nach: Sie will sogar für das „Allermeiste“ in Deutschland die Verantwortung haben. Damit versteckt sie sich hinter einem Gemischtwarenladen, der Gutes und Schlechtes beinhaltet, und so sind ihr „kleine Pannen“, wie sie in einer der vielen Behörden passieren, nicht vorzuwerfen. Keinesfalls kann es für das Totalversagen des BAMF Konsequenzen geben, denn das „Allermeiste“ läuft doch super. – So war auch dieser Auftritt wieder eine unendliche Abfolge von nichtssagenden Konjunktiven wie man es von ihr seit jeher kennt.
Die Kanzlerin hat seit 13 Jahren die Verantwortung für unser schönes Land, in dem wir vor Merkel und Schröder gut und gerne lebten. Sie ist es, die die Verantwortung zu tragen hat für das sukzessive Auseinandergehen der sozialen Schere und somit für die zunehmende Spaltung der Gesellschaft. Sie ist es, die Deutschland mit Migranten geflutet hat mit der eigenmächtigen Öffnung der Grenzen. Sie ist es, die die verlogenen Sanktionen gegen Russland unbedingt weiterführen will, zum Schaden unserer Wirtschaft. Sie ist es, die Wut und Hass schürt, indem sie bedachte Mahner diffamiert und die „Antifa“ hofiert. Was also meint Merkel mit „Verantwortung übernehmen“? Offensichtlich nicht das, was jeder vernünftige Mensch darunter versteht! Weit entfernt davon zurückzutreten, will Merkel weiter machen wie bisher. Die unkontrollierte Einwanderung an den Grenzen soll nicht gestoppt werden. Alle, alle sollen ins Land gelassen werden, auch die bereits abgeschobenen Rückkehrer und Asylbewerber, die in einem anderen EU-Land einen Antrag gestellt haben, oder junge Männer ohne Papiere, aber bestens geladenen Smartphones.
Merkels rigorose Ablehnung von Seehofers Masterplan, nämlich die gesamte Migrationspolitik neu aufzustellen, ist vermutlich Bestandteil ihres geheimen Plans. Dass dieser so gar nicht von einer Mehrheit mitgetragen wird, kann ihr nicht entgangen sein. Merkel führt so die Demokratie ad absurdum, indem sie wie eine Diktatorin gute Ansätze torpediert. Wie verlogen ist es da, wenn sie immer wieder die Wahrung „westlicher Werte“ für sich und gegen andere instrumentalisiert, die sie selbst mit Füssen tritt. Mit dieser letzten Aktion gegen Seehofers Masterplan hat Merkel ihr wahres Gesicht gezeigt und das ist wohl nicht weniger unappetitlich, als ihre abgenagten Fingernägel.
Merkel muss weg, ist spätestens jetzt eine sehr berechtigte Forderung. Freiwillig wird sie ihr Zerstörungswerk nicht beenden. Was bleibt? Ein Staatsstreich! Dass dieser tatsächlich vom Grundgesetz abgedeckt ist, wissen die wenigsten. Dass es so ist, können sie im Werk von Robert B. Thiele und Peter Orzechowski „Der Staatsstreich“ erfahren. Natürlich ist das die „ultima ratio“, aber die Zeit scheint gekommen. Und selbst wenn es diesen Staatsstreich nicht geben wird, ist es für jeden, der Merkel so wenig mag wie ich, ein exquisites Lesevergnügen. Man wird ja noch träumen dürfen! „Der Staatsstreich“ ist erhältlich im Buchhandel oder direkt zu bestellen beim Verlag hier.