Von Peter Haisenko 

Können Sie sich noch erinnern, wer Philipp Rösler ist? Ja, das war der Mann, der die FDP aus dem Bundestag katapultiert hatte. In vollkommen falscher Einschätzung seines Werts für seine Partei hat er sich an seinen Posten geklammert, bis die FDP beinahe in der Bedeutungslosigkeit verendet ist. Es war nicht allein seine Schuld. Die amorphen, feigen Speichellecker in der zweiten Reihe haben ihren Beitrag dazu geleistet. Von Rösler redet heute niemand mehr, die Hauptakteure jetzt heißen Merkel, Schulz und Lindner. In ihrer Hybris stehen sie dem Ex-FDP-Chef jedoch nichts nach.

Als vor fünf Jahren die FDP auf einem steten Weg unter die Fünfprozenthürde war – mit Rösler als Chef – konnte sich der Beobachter nur verwundert die Augen reiben, wie intelligente Menschen seine Auftritte ertragen konnten. Angesichts dessen konnte die Frage aufkommen, ob es überhaupt noch intelligente Menschen in der FDP gab. Einige wohl schon, denn kurz vor der Niedersachsenwahl wurde die Parole ausgegeben, dass Rösler spätestens nach dieser Wahl sein Amt als Parteivorsitzender aufgeben wird. Die FDP erreichte daraufhin fast zehn Prozent und das war die Ouvertüre zum Untergang. Rösler interpretierte dieses Ergebnis vollkommen falsch.

Was mag diesen farblosen, unfähigen Möchtegern-Politiker damals wohl bewogen haben, den unerwarteten Erfolg bei der Niedersachsenwahl als Erfolg für sich zu reklamieren? Pure Dummheit? Unsägliche Arroganz? – Wahrscheinlich beides, denn die Realität erwies sich als eine ganz andere. Die FDP bekam die Stimmen, weil es das Versprechen gab, dass Rösler endlich von seinem Posten entfernt wird. Als dieser dann den Rückzug vom Rückzug erklärte, erfolgte der Absturz. Dann kam die Stunde des Herrn Lindner, der bislang aber auch nicht unbedingt als Lichtgestalt geglänzt hat. Geschickt hat er sich als Erneuerer präsentiert, der er nicht ist, denn wirklich neue Ideen hat er nicht eingebracht. Ohne den sympathisch-honorigen Kubicki, der durch die Talkshows getingelt ist, wäre Lindners Erfolg nicht möglich gewesen.

Posttraumatische Euphorie bei FDP und SPD

Ein weiterer Faktor für den Erfolg der FDP bei der letzten Bundestagswahl war die AfD. Sie hat die brennenden Themen aufgemacht und Lindner hat gnadenlos in deren Kielwasser gefischt. Er hat so die unzufriedenen Wähler eingefangen, die zwar protestieren wollten, aber vor einem Kreuz bei der AfD wegen der allgemeinen Stigmatisierung der jungen Partei zurückschreckten. Ich stelle fest, dass auch Lindner einer Fehleinschätzung unterliegt, wenn er die jüngsten Erfolge seiner Partei allein seiner Person zuschreibt. Nach Rösler hätte es jeder sein können, Hauptsache diese Fehlbesetzung war weg. Lindner ist gleichsam auf der Welle einer posttraumatischen Euphorie geschwommen und damit bin ich direkt beim SPD-Schulz.

Das historische 100-Prozentergebnis des Martin Schulz war keineswegs seiner Persönlichkeit geschuldet, sondern vielmehr Ausdruck dafür, wie sehr die SPD unter dem Niedergang gelitten hat, den Herr Gabriel verursacht hatte. Posttraumatische Euphorie. Das folgende Drama war unausweichlich. Dass das ewig wiederholte Geschwätz vom „hart arbeitenden Fünfzigjährigen“ nicht mit dem zusammen passte, dass Schulz zu den Architekten von Hartz IV gehörte, zeigte der Absturz der SPD bei der Bundestagswahl. Schulz hat das historisch verheerendste Ergebnis für die einst stolze Partei eingefahren und wenn er auch nur einen Funken Verstand hätte, von Ehre will ich gar nicht reden, hätte er am Abend des 24. September seinen Rücktritt erklären müssen.

Auch Merkel hätte nach der Wahl abdanken müssen

Ja, er hat verstanden, dass der Wähler ihm, und vielleicht nur ihm, keinen Regierungsauftrag erteilt hat. Folgerichtig hat er erklärt, nicht in eine neue Regierung eintreten zu wollen – um jetzt genau dafür zu werben. Und nach dieser Rolle rückwärts entblödet er sich nicht zu sagen, er habe dafür einen Auftrag. Nein, Herr Schulz, SIE haben diesen Auftrag nicht! Bestenfalls ihre Partei. Sie, Herr Schulz, tragen die Verantwortung für das schlechte Ergebnis der SPD! Ihre Partei hat gerade mal noch zwanzig Prozent bekommen, obwohl sie an der Spitze stehen, nicht weil sie an der Spitze stehen. Das hat Schulz eben nicht verstanden oder verstehen wollen und deswegen verweigert er die Verantwortung für das Debakel und seinen Rücktritt, der die Partei retten könnte – siehe Rösler und damit bin ich direkt bei Frau Merkel.

Bei Plasberg hat Herr Altmaier allen Ernstes behauptet, der Wähler hätte Frau Merkel einen Regierungsauftrag gegeben. Der Wähler hätte die CDU zur stärksten Partei gemacht, weil Merkel an der Spitze steht. Was für eine Fehleinschätzung! Die CDU ist stärkste Partei geblieben, mit dem größten Verlust aller Zeiten, obwohl sich Merkel nicht von der Macht trennen will. Wo sonst hätte der konservative Wähler sein Kreuz machen können, der nun gar nicht eine Grün-Linke Regierung haben will und dem Hexentreiben gegen die AfD Glauben geschenkt hat? Nein, es ist nur eine kleine Minderheit, die CDU und noch weniger CSU gewählt haben, weil sie unbedingt Merkels „weiter so“ haben wollte. Auch Merkel hätte am 24. September ihren Rücktritt erklären müssen. Alles andere ist Realitätsverweigerung und mit diesem Wahlergebnis nicht zu erklären.

Postengeschachere ist vielen wichtiger als das Wohl des Landes

Herr Schulz spricht jetzt angesichts der GroKo-Verhandlungen von Verantwortung für das Land und weniger für die Partei. Das Problem sind aber die parteiinternen Karriereplanungen. Sowohl in der SPD als auch in der CDU ist der Unmut über die Führungsspitze unübersehbar, vom Wähler gar nicht zu reden. Nun dürfte aber der gesamten abgenutzten Führungsriege in beiden Parteien klar sein, dass ein Rücktritt der Spitzenkandidaten eine Lawine auslösen würde, die sie alle mit in den Abgrund reißt. Folglich ist das Wohl des Landes sekundär, und nur wer noch keinen lukrativen Posten ergattert hat, wagt aufzumucken. Wer aber bereits einen sicheren Listenplatz oder einen anderen Posten hat, fürchtet diesen zu verlieren, wenn er denjenigen die Stirn zeigt, die – noch – über die Vergabe derselben bestimmen können. Jämmerliche Feiglinge, die ihre Karriere über ihre Überzeugung und das Wohl des Landes stellen.

Die Frage ist nun, ob Merkel und Schulz – wie damals Rösler – wirklich glauben, dass sie so genial und unersetzlich sind, dass Deutschland und ihre Parteien nur mit ihnen existieren können. Man könnte es befürchten. Ich aber tendiere mehr in die Richtung, dass sie entweder so ignorant, von derart arroganter Hybris zerfressen, ja sogar dumm sind, dass sie nicht erkennen können oder wollen, dass es sie selbst sind, ihre Person und ihr Handeln, die den Absturz ihrer Parteien verursacht haben. Die Beispiele Rösler und Gabriel haben doch unübersehbar aufgezeigt, wie Parteien aufblühen können, auch wenn es nur von kurzer Dauer ist, wenn verbrauchte oder unfähige Köpfe ihren Hut nehmen.

Hoffnungsvolle Nachwuchspolitiker wurden weggebissen

Mehrfach hat Merkel erklärt, sie wolle sich nicht vor der Verantwortung drücken und deswegen stehe sie weiterhin zur Verfügung. Was für eine Fehleinschätzung! Mit ihrem Kleben am Sessel der Macht demonstriert sie, dass sie nicht Willens ist, die Verantwortung für den Absturz ihrer Partei zu übernehmen. Dasselbe gilt für Schulz. Dass sie mit ihrem Verhalten auch noch dafür verantwortlich zu machen sind, dass es unmöglich erscheint, in Deutschland eine stabile Regierung zu bilden, kommt ihnen schon gar nicht in den Sinn. Wenn es Frau Merkel wirklich um das Wohl Deutschlands ginge, hätte sie bereits vor Jahresfrist ihren Abschied nehmen müssen. Mit ihrem „wir schaffen das“, das mit ihr zusammen zum Treppenwitz geworden ist, war unübersehbar, dass „Mutti“ kein Zugpferd mehr ist. Bleibt wieder die Frage, ob es Dummheit ist oder schlimmstenfalls daran liegt, dass sowohl Merkel als auch Schulz einer ganz anderen Autorität gehorchen als ihrem eigentlichen Souverän, dem deutschen Wähler.

Wer wie Merkel nach einer verlorenen Wahl sagt, sie wüsste nicht, was sie besser hätte machen können oder jetzt machen sollte, kann Angesichts dieser Ratlosigkeit nicht beanspruchen, weiterhin eine Führungsposition zu behalten. Dass sie dennoch daran festhält, grenzt schon an Sabotage. Sabotage an ihrer Partei und an unserem Land. Die große Angst der etablierten Parteien vor Neuwahlen ist ebenfalls diesem Umstand geschuldet. Dass es sowohl in der CDU als auch in der SPD keine vermittelbaren Nachfolger gibt, ist auch den Führungspersonen zuzuordnen, die – und hier vor allem Merkel – viel Energie dafür aufgewendet haben, hoffnungsvolle Persönlichkeiten wegzubeißen.

Wenn also Merkel und Schulz weiterhin ihre Verantwortung für die katastrophalen Wahlergebnisse verleugnen und nicht abtreten, werden sie die Totengräber ihrer Parteien sein. Aber sie können sich des Danks ihrer Parteigenossen in den Führungsrängen sicher sein, die ihre Pfründe behalten dürfen, auch wenn ihre Parteien auf einstellige Wahlergebnisse abrutschen. All das hat nichts mit Verantwortungsbewusstsein zu tun, es ist nur noch ekelhafte Macht- und Postenkungelei. Es ist Sabotage an Deutschland, am deutschen Volk.