Von Hubert von Brunn

In aller Regel haben unsere Minister von dem Ressort, dem sie vorstehen, inhaltlich keine Ahnung. Das hat Methode, denn unter der Maßgabe umfassender Ignoranz kann man die Figuren getrost von einem Ministerium ins andere verschieben, ohne dass es auffällt. Die eigentliche Arbeit machen dort Tausende von Beamten und Angestellte. Die sind schon seit Jahren da, sind mit der Materie vertraut und denen ist es völlig egal, welcher Name da am Ministerbüro steht. Die „Goldene Pflaume“ für konsequente Unfähigkeit hat sich in den zurückliegenden Jahren allerdings unstrittig Ursula von der Leyen, unsere so genannte Verteidigungsministerin, verdient.

Bei ihr muss man sich schon fragen: Wie viele dicke Knorken darf sich ein hoch dotierter Minister denn leisten, ehe er einen Tritt in den Hintern bekommt und vom Hof gejagt wird? Die satte Pension hat sich unsere Uschi eh schon „erarbeitet“. Darauf kommt es also nicht mehr an. Aber man sollte sie nach Hause schicken, ehe sie noch mehr Unheil anrichtet und noch mehr Steuermillionen sinnlos verbrät, denn die Liste ihres Versagens ist lang: Akuter Personalmangel bei der Bundeswehr, Geräte und Waffen, die nicht funktionieren, Millionengrab „Gorch Fock“, Milliardengrab „MKS 180“, Millionen-Schäden durch Moorbrand, dubiose Vergabe von Beraterverträgen in Millionenhöhe… Selbst bei VW oder der Deutschen Bank würde man einen Manager, der derartig viel Mist baut, in die Wüste schicken (natürlich mit einer ordentlichen Abfindung versehen).

Am Valentinstag konstituiert sich der Untersuchungsausschuss für Uschi

Das Segelschulschiff „Gorch Fock“ war mal der Stolz der Marine. Ein imposanter Dreimaster, der überall, wo er auftauchte, für Aufsehen sorgte. Klar aber auch, dass selbst an einem solchen Schiff der Zahn der Zeit nagt und es irgendwann mal zur Generalüberholung in die Werft gebracht werden muss. Das hat man 2015 mit dem 60 Jahre alten Großsegler dann auch gemacht und die veranschlagten Reparaturkosten von rd. zehn Millionen Euro waren angesichts der zu leistenden Aufgabe auch in Ordnung. Dummerweise hat man die Elsflether Werft dafür ausgesucht, ein – wie sich jetzt herausgestellt hat – völlig kaputtes und korruptes Unternehmen. Wegen des Verdachts der Unregelmäßigkeiten sind die Geschäftsführer von einem Hamburger Gericht abgesetzt worden, gegen einen Bundeswehr-Angehörigen ermittelt die Staatsanwaltschaft, weil er 800.000 Euro Bestechungsgelder von der Werft kassiert hat, die Reparaturkosten werden inzwischen mit 135 Mio. Euro beziffert. Wie konnte ausgerechnet diese Werft auserkoren werden, die „Gorch Fock“ wieder auf Vordermann zu bringen? – Ich komme nicht umhin zu vermuten, einer der hoch bezahlten externen Berater hat den „todsicheren“ Tipp gegeben.

Damit sind wir beim nächsten UvdL-Skandal angelangt. Mehr als 150 Mio. Euro hat ihr Ministerium in den letzten Jahren verbraten für exorbitante Berater-Honorare, und McKinsey soll da an vorderster Front mitgewirkt haben. Ihr Sohn Daniel steht bei dem Unternehmen auf der Gehaltsliste. Deswegen wird sich jetzt auf Betreiben der Oppositionsparteien im Bundestag ein Untersuchungsausschuss zusammenfinden, der die Vorwürfe von unkorrekter Auftragsvergabe bis hin zu Vetternwirtschaft aufzuklären hat. Am 14. Februar (Valentinstag) wird der Ausschuss konstituiert, dann muss Uschi antreten und Farbe bekennen. Man darf gespannt sein, welche fadenscheinigen Begründungen die Mutter der Truppe (in der Rolle gefällt sich Uschi besonders gut) für ihre sinnlose Verschwendung von Steuergeldern ins Feld führen wird. Dass es in deutschen Kasernen noch nie mehr Kitas gegeben hat als unter ihrer Ägide, dürfte als Gegenargument wohl kaum überzeugend sein.

Bei der Bundeswehr geht gar nichts mehr

Wie schlecht es um die Bundeswehr bestellt ist – und zwar in allen Belangen – hat jetzt der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, in einer beeindruckenden Mängelliste öffentlich gemacht. Wir haben mehrfach darüber berichtet, aber man kann es gar nicht oft genug sagen: Kampfjets und Hubschrauber, die nicht fliegen, Panzer, die nicht fahren, Schiffe, die nicht schwimmen, U-Boote, die nicht tauchen, Waffen die nicht schießen. Ist das an Peinlichkeit noch zu überbieten? – Wenn überhaupt, dann nur noch durch die bemerkenswerte Störanfälligkeit der Regierungsflieger, mit denen die Repräsentanten unseres Landes um die Welt fliegen (wollen). Aber das nur nebenbei. – Wie soll denn diese Truppe, der es an manchen Orten sogar an warmen Mützen, Stiefeln, Schutzwesten und anderen Ausrüstungsgegenständen fehlt, eine „Führende Rolle“ in der Nato einnehmen? Da können sich die Kameraden in anderen europäischen Armeen nur schütteln vor Lachen. Die jungen Leute, die sich freiwillig zum Dienst bei der Bundeswehr gemeldet und einen Eid darauf geschworen haben, unser Land notfalls mit ihrem Leben zu verteidigen, können einem nur leid tun. Kein Wunder, dass mehr als 20.000 Jobs dort unbesetzt sind. Dieser Arbeitgeber ist für jemand, der etwas erreichen will in seinem Leben, einfach nicht mehr attraktiv – Kitas hin, Kitas her.

Ein weiterer massiver Kritikpunkt in Bartels’ Mängelbericht ist das „Bürokratiemonster Bundeswehr“. „Wir verwalten uns zu Tode“, so zitiert der Wehrbeauftragte die von ihm befragten Soldaten. Weiter berichtet er von einem „Labyrinth verzweigter Zuständigkeiten“, was z.B. dazu führt, dass, wenn es um den Jagdbomber Tornado geht, nicht weniger als zwölf Dienststellen involviert sind. Nach Bartels’ Darstellung zeichnet sich die Bundeswehr aus durch „ineffizienten Personaleinsatz, unnötige Arbeitsaufträge und sinnlose Arbeitsschritte“. Diese Bewertung ist eine herbe Klatsche für einen der größten Arbeitgeber (mehr als 250.000 Menschen) des Landes, und der verantwortliche Top-Manager dieses Unternehmens Bundeswehr ist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Nach mehr als fünf Jahren im Amt hat sie es nicht nur nicht geschafft, mögliche Versäumnisse ihrer Vorgänger auszubügeln, den Laden zusammenzuhalten und wieder eine schlagkräftige Truppe zu formieren, nein, sie hat das, was damals an Substanz noch da war, auch noch klein gemacht. Und dafür hat sie viele, viele Euros verbrannt.

Super-Fregatte MKS 180 – Milliarden für den Steuerzahler

A propos „verbrennen“. Wir erinnern uns an den super trockenen Sommer 2018. Täglich gab es angesichts der extremen Dürre Hinweise in den Medien, sich draußen in der Natur besonders aufmerksam und vorsichtig zu verhalten: Kein offenes Feuer, keine Zigarettenkippe wegschnippen, äußerste Vorsicht beim Grillen, usw. Papperlapapp! Derartige Warnungen mögen ja für Otto Normalverbraucher gelten, aber doch nicht für die Verteidiger des Hindukusch. Da hat ein Kommandeur im Emsland Ende September – Dürre hin Brandgefahr her – Befehl gegeben für einen Raketentest im Moor. Trockenes Moor bildet Torf und Torf ist sehr gut brennbar. Das weiß eigentlich jedes Kind – nur der den Befehl gebende Offizier offensichtlich nicht. Ergebnis war ein tagelanger Schwelbrand auf einer riesigen Moorfläche – dummerweise kamen dann auch noch zwei defekte und damit nicht einsetzbare Löschpanzer hinzu – und eine Entschädigungssumme für die Bundeswehr von rd. 7,9 Mio. Euro (bis jetzt). Wer dem hirnlosen Offizier vor Ort den Befehl für den Raketentest gegeben hat, wurde nie veröffentlicht. Vermutlich kam er aus dem Verteidigungsministerium. Woher sonst?

Und dann ist da noch die Geschichte mit dem Mehrzweck-Kampfschiff MKS 180. Die Super-Fregatte soll das Flaggschiff der Marine werden – und ist auch super teuer. Vier dieser High-Tech-Boote wurden (vorerst) in Auftrag gegeben, veranschlagte Gesamtkosten: 4,2 Milliarden Euro. Das teuerste Rüstungsvorhaben in der Geschichte der Bundesmarine. Aber es kommt ja noch besser. Eine Anfrage der Linken hat jetzt, bereits vor Baubeginn, zutage gebracht, dass die Rechnung für den Steuerzahler um mehr als eine Milliarde höher ausfallen wird (5,27 Mrd.) Diese Kostensteigerung – so wurde dem Parlament noch im Herbst 2018 vorgegaukelt – habe damit zu tun, dass eigentlich ja sechs dieser Schiffe bestellt worden seien. Inzwischen hat das Verteidigungsministerium aber bestätigt, dass es doch nur deren vier sind und die 4,2 Milliarden lediglich eine „erste Schätzung“ gewesen seien. Die Kostenexplosion, so wurde auf Nachfrage weiter erklärt, habe mit zusätzlichen Mitteln für ein Ausbildungszentrum, Personal und Bewaffnung zu tun. Sollten wirklich sechs MKS 180 gebaut werden, ist mit Kosten von deutlich über 7 Milliarden Euro zu rechnen.

Es ist schlicht unfassbar. Würde man dieses Geld einsetzen, um das vorhandene Gerät, was ja per se nicht schlecht ist, zu reparieren und einsatzfähig zu machen, dann hätten wir in absehbarer Zeit auch wieder eine funktionierende Bundeswehr. Aber das hätte ja mit Vernunft und Haushalten zu tun – nicht unbedingt die herausragenden Stärken unserer Verteidigungsministerin. Nach dem Schlamassel mit der „Gorch Fock“ braucht sie unbedingt ein neues Prestige-Projekt. Wie hat der Linke-Abgeordnete Matthias Höhn den skandalösen Vorgang um die Super-Fregatte doch so treffend kommentiert: „Frau von der Leyen scheint Lust an drohenden Untersuchungsausschüssen gefunden zu haben.“ Bleibt zu hoffen, dass den Ausschüssen dann endlich auch der politische Abschuss folgt.