Von Peter Haisenko

Sklaven waren in Zeiten des Kolonialismus ein wertvolles Gut. Schließlich hat man für ihren Erwerb viel Geld bezahlt oder hohen Aufwand betrieben, um ihrer habhaft zu werden. Folglich wurde darauf geachtet, ihre Arbeitskraft zu erhalten. Lieferando & Co. behandeln ihre Abhängigen aber wie Verbrauchsmaterial.

Abgesehen davon, dass Sklaven unfrei und der Willkür ihrer Besitzer ausgeliefert waren, mussten sie sich keine Gedanken über ihren Lebensunterhalt machen. Natürlich waren ihre Lebensumstände alles andere als angenehm und jede Form der Sklaverei ist grundsätzlich abzulehnen. Dennoch ging es den Leibeigenen früherer Zeiten in gewisser Hinsicht besser als den modernen Fahrrad-Sklaven, die sich heutzutage mit Haut und Haaren an Ausbeuter wie Lieferando & Co. verkaufen müssen.

Volles Risiko und keinerlei Schutz – Mehr Ausbeutung geht nicht

Es waren mal wieder Schröder und die SPD – mit den Grünen –, die die sogenannten „Ich-AGs“ etabliert haben. Diese Gesetze werden heutzutage in verschiedensten Branchen ausgenutzt, um sich der gesetzlichen Pflichten als Arbeitgeber zu entziehen. So stellen Lieferando & Co. ihre Fahrradkuriere nicht fest an, sondern lassen sie als „Selbstständige“ nur nach Bedarf ihre Arbeit verrichten. Selbstverständlich nicht nach dem Bedarf der Kuriere, sondern ihrem eigenen.

Bezahlt wird nicht nach Stunden, sondern nach gefahrenen Einsätzen. Dass die Kuriere dabei mit ihren Smartphones unter ständiger Kontrolle stehen, ist systemimmanent und muss hingenommen werden. Sie stehen bei jedem Wetter auf der Straße in Bereitschaft und es kann passieren, dass sie keinen einzigen Auftrag erhalten und so den Tag ohne Bezahlung abschließen müssen. Mit den Smartphones wird ihre Arbeitsgeschwindigkeit sekundengenau erfasst und wer zu langsam ist, wird weniger eingesetzt. Ein Geschäftsmodell, das nur als besonders perfide Form von Akkordarbeit bezeichnet werden kann. Hinzu kommt, dass bei dieser Praktik das unternehmerische Risiko komplett vom Unternehmer auf den Arbeiter verlagert wird. Mehr Ausbeutung geht nicht.

Dieses perfide Geschäftsmodell kann natürlich nur funktionieren, weil es auf der anderen Seite offensichtlich einen beträchtlichen Bedarf an „Dienstleistungen“ dieser Art gibt. Man bestellt nicht nur tonnenweise Klamotten, Schuhe, Bücher, Unterhaltungselektronik und was alles sonst noch online und lässt es sich per Kurier ins Haus bringen. Nein, man hebt seinen Hintern nicht einmal mehr von der Couch, wenn es um das elementare Bedürfnis der Nahrungsaufnahme geht – von Genuss ganz zu schweigen. Abgesehen davon, dass ein Restaurantbesuch etwas ganz anderes ist, als sich abgepacktes Essen lauwarm nachhause liefern zu lassen, würde ich mich einfach nicht gut fühlen, wenn ich einen unterbezahlten Arbeitssklaven bei Wind und Wetter über die Straßen schicke, weil ich zu faul bin, mir etwas Anständiges anzuziehen und ins Restaurant zu gehen. Da werde ich selbst zum Sklaventreiber.

Akkordarbeit als solche ist ein frühkapitalistisches Instrument, von dem man dachte, es in der Sozialen Marktwirtschaft weitgehend überwunden zu haben. Deswegen gibt es gesetzliche Vorschriften, die in einigen Branchen Akkordarbeit gänzlich verbieten. Jugendliche, werdende und stillende Mütter sowie Fahrer von Lkw und Omnibussen sind von der Akkordarbeit grundsätzlich ausgeschlossen. Das ist logisch, denn Akkordarbeit im Straßenverkehr verleitet zur Missachtung von Verkehrsvorschriften, zum Beispiel der Höchstgeschwindigkeit. Aber muss diese Vorschrift nicht auch für Fahrradkuriere gelten, denn diese werden geradezu gezwungen, gegen die Straßenverkehrsordnung zu verstoßen, um die geforderte Geschwindigkeit einzuhalten. Entsprechend hoch ist die Unfallrate bei diesen Kurieren und weil sie als „Selbstständige“ arbeiten müssen, tragen sie dieses Risiko allein. Auch die folgenden Ausfallzeiten und die Kosten für die Genesung trägt die Allgemeinheit mit der Krankenkasse. Wie gesagt, das unternehmerische Risiko wird vollständig auf den Arbeitnehmer abgewälzt, der Gewinn aber bleibt beim Konzern. Auch die Kosten für ihr Arbeitsgerät, das Fahrrad, bleiben beim Kurier hängen.

Scheinselbständige als Verbrauchsmaterial

Fahrradkuriere brauchen keine besondere Ausbildung. So können sie jederzeit ersetzt werden, jedenfalls solange sich genügend Dumme finden, die bereit sind, unter diesen Bedingungen zu arbeiten. Die Lieferdienste selbst kassieren 30 Prozent des Umsatzes der Speisen, die von den Vertragsrestaurants an die Kuriere übergeben werden. Das ist ganz schön viel dafür, dass ein Lieferdienstbetreiber nur seine Arbeitssklaven von hier nach dort schickt. Der Reibach wird also wieder einmal bequem vom Büro aus gemacht und diejenigen, ohne die das Modell nicht läuft, die Kuriere, werden brutal kurz gehalten. Es ist ein Geschäftsmodell, das ausbeuterischer nicht sein könnte und der Gesetzgeber sieht tatenlos zu, obwohl er einschreiten könnte, denn im Normalfall handelt es sich um Scheinselbstständigkeit.

Dieses Modell, wenn große Firmen Arbeiten von Scheinselbstständigen verrichten lassen, hat sogar ein oberes Ende. Ryan-Air zum Beispiel lässt seine Piloten Ich-AGs gründen und dann als „Selbstständige“ für sich fliegen. Auch hier werden arbeitsfreie Tage nicht bezahlt, ebenso wenig wie Bereitschaftsdienste. Es gibt viele Bereiche, wo nicht nur das unternehmerische Risiko abgegeben wird, sondern auch keine Sozialabgaben abgeführt werden. All das hat Rot-Grün angerichtet – mit der „Agenda 2010“. Herzlichen Dank dafür! Wer die noch wählt, dem kann wohl nicht mehr geholfen werden. Aber werfen wir noch einen Blick auf die „klassische“ Sklavenhaltung.

Als es noch Kolonien gab, hatte der Kolonialherr die Verantwortung für die Zustände in seiner Kolonie. So, wie der Sklavenhalter für seine Sklaven. Was wurde das Ende der Kolonialzeit nicht gefeiert! Dabei ist damit etwas viel Schlimmeres eingeführt worden. Nachdem die Kolonialherren keine Verantwortung mehr hatten, konnte die gnadenlose Ausbeutung erst richtig beginnen. Was können wir dafür, dass die jetzt in die Freiheit Entlassenen nicht ordentlich wirtschaften können? Dass diesen armen Ländern von Anfang an keine Chance gelassen wurde, wird geflissentlich verschwiegen. Die Währungen künstlich unterbewertet, mit Krediten in die totale Abhängigkeit gebracht, auf ewig verschuldet mit einem Schuldendienst, der die koloniale Ausbeutung noch übertrifft. Ja, die in die Unabhängigkeit entlassenen Länder befinden sich in einem vergleichbaren Zustand wie die Fahrradkuriere der Lieferdienste. Was, Sie wollen etwa bessere Sozialstandards oder höhere Löhne einführen? Da wandern wir doch sofort ab in ein billigeres Land, das uns keinen Ärger macht!

Die Sklavenhaltung war verbunden mit der Verantwortung für seinen „Besitz“ und dessen Erhalt. Der Umgang der Konzerne mit seinen „Selbstständigen“ ist frei davon. Jegliche Verantwortung für diese wird abgelehnt und so werden sie zu Verbrauchsmaterial. Wenn sie dann verletzt, abgeschafft oder krank sind, kommt die Allgemeinheit dafür auf. Krankengeld oder Urlaub? Fehlanzeige. Nein, ich plädiere keineswegs für die Wiedereinführung der Sklavenhaltung, aber was sich seit 1990 im Raubtierkapitalismus entwickelt hat, ist schlimmer als Sklaverei und unsere wunderbaren westlichen Regierungen mit ihren großartigen „westlichen Werten“ tun nichts, aber auch gar nichts, diese Zustände zu unterbinden.