Trump oder Biden: Wem droht Gefängnis?
Von Peter Haisenko
Biden ist nicht der „Präsident elect“. Diesen Titel hat ihm das zuständige Amt, GSA, bislang nicht verliehen. Die Systemmedien haben Biden auf diesen Sockel gehoben. Dennoch haben Trump-Hasser Biden bereits gratuliert und ihre Freude kundgetan. Man will Trump sogar im Gefängnis sehen. Es kann aber ganz anders kommen.
Die US-Wahl 2020 wird in die Geschichtsbücher eingehen. Ganz gleich, wer als Sieger daraus hervorgehen wird, wird diese Wahl diejenige sein, die am meisten von Lug und Trug überschattet ist. Die Frage wird geklärt werden, wer betrogen hat und in welchem Ausmaß. Um es vorweg zu nehmen, es sieht nicht gut aus für das Biden-Lager. Aus mehreren Gründen kann Biden gar nicht Präsident werden und Harris auch nicht.
Trumps Wahlsieg 2016 war ein Unfall, aus Sicht des Clinton/Obama/Merkel-Kartells. Man war sich des Wahlsiegs zu sicher und in dieser Arroganz völlig überrascht, dass sich eine Mehrheit der Wähler dem Mediendiktat verweigert. Noch bevor Trump vereidigt worden ist, wurde schon ein Impeachment, ein Amtsenthebungsverfahren angeleiert. Obama selbst hat gegen alle Gepflogenheiten in seinen letzten zwei Monaten alles getan, Trumps Präsidentschaft und seine Ziele zu torpedieren, wofür die Wähler gestimmt haben. Mit den Vorwürfen Russland hätte den Ausgang der Wahl bestimmt wurden Trump die Hände gebunden, eine friedlich-freundschaftliche Politik mit Russland aufzusetzen. Die absichtlich in die Länge gezogenen „Ermittlungen“ des Herrn Muller haben aber ergeben, dass alle diese Vorwürfe haltlos und konstruiert waren. Der Traum vom Impeachment ist zerplatzt. Auch im zweiten Anlauf mit der Ukraine.
Es gibt Unregelmäßigkeiten in großer Zahl
Seit Trump angetreten ist, also seit fast fünf Jahren, haben die Systemmedien auf ihn eingeprügelt. Es ist erlaubt, den US-Präsidenten als Idioten und Lügner zu diffamieren, was an sich jeglichem halbwegs anständigen Umgang mit einem Präsidenten Hohn spricht. Untersuchungen haben ergeben, dass zum Beispiel die wertenden Kommentare der ARD zu Trump zu 98 Prozent negativ waren. Muss man sich da jetzt wundern, wenn auch in unseren Systemmedien nichts darüber zu hören ist, in welchem Ausmaß unbestreitbare Unregelmäßigkeiten bei dieser Wahl nicht zu übersehen sind? Nichts wird berichtet darüber, dass bis heute manche Staaten der USA das Wahlergebnis nicht zertifizieren wollen oder dürfen. Eben weil die Unregelmäßigkeiten in großer Zahl vorliegen. Allerdings sind die schlimmsten Wahlmanipulationen noch gar nicht auf dem Tisch: Es geht um die Wahlsoftware.
Verfolgt man Berichte aus den USA, natürlich nicht die der Systemmedien, steht wahrlich Ungeheuerliches im Raum. In gut der Hälfte der US-Bundesstaaten wurde eine Software Namens „Dominion“ verwendet, die auch schon in anderen Ländern zum Einsatz kam. Zum Beispiel bei der letzten Europawahl oder in Venezuela und auch bei uns. Diese Software steht im dringenden Verdacht, Wahlergebnisse nach Wunsch herstellen zu können. Im Normalfall, also wenn es darum geht, Wahlergebnisse nur um wenige Prozent zu verschieben, weil das für das Wunschergebnis ausreicht, verläuft das so unauffällig, dass es unbemerkt bleibt. Das war jetzt in USA anders.
Wer die Wahlnacht verfolgt hat, konnte sehen, wie sich ein Erdrutschsieg des amtierenden Präsidenten für eine zweite Amtszeit abzeichnet. Dann kamen „Glitsches“, die sogar von CNN-Moderatoren nur mit ungläubigem Staunen kommentiert werden konnten. Mittlerweile ist bestätigt, dass Trump-Stimmen in mehreren Wahlbezirken dem Biden-Lager in fünfstelliger Höhe und mehr zugeordnet worden sind. Da muss doch sofort die Frage aufkommen, wo das noch überall passiert und bislang unentdeckt geblieben ist. Allein die wenigen dokumentierten Fälle sollten ausreichen, um die gesamte Wahl vom obersten Gerichtshof als ungültig einzustufen. Eine ein bisschen gefälschte Wahl gibt es nicht. Entweder sie ist rechtmäßig abgelaufen oder nicht.
Wahlbetrug mit der „Dominion-Software
Die amerikanische Verfassung sieht für eine unregelmäßig verlaufene und deswegen annullierte Wahl keine baldige Neuwahl vor. Im Gegenteil bleibt der Präsident für weitere vier Jahre im Amt und diese Amtszeit gilt nicht einmal als zweite. Er könnte in vier Jahren nochmals antreten. Aber so weit sind wir noch nicht. Betrachten wir dazu erst einmal die Weiterungen, die sich ergeben werden, wenn der Wahlbetrug vor dem obersten Gerichtshof nachgewiesen wird. Diese Software, die jetzt für die Wahlmanipulationen im Fokus steht, wurde in einigen US-Staaten schon für die Zwischenwahlen verwendet. Für Kongress und Senat. Müssen diese Wahlen dann nicht auch annulliert werden? Haben die USA dann überhaupt noch rechtmäßig gewählte hohe Häuser? Wie soll dieses Schlamassel aufgelöst werden? Was ist dann mit unserer Europawahl? Wir wissen sowieso, dass von der Leyen nicht auf demokratischem Weg ins Amt der Europapräsidentin gehievt worden ist.
Es würde zu weit führen, alle bislang aufgedeckten Unregelmäßigkeiten der US-Wahl aufzuführen. Die bestätigten Fälle, im Kleinen wie im Großen, füllen mittlerweile ein Buch von mehreren hundert Seiten. Da ist der große Betrug mit der Dominion-Software noch gar nicht enthalten. Für mich steht fest, dass diese Wahl annulliert werden wird und Trump bleibt Präsident für weitere vier Jahre. Damit zerplatzen all die Träume derer, die Donald Trump schon im Gefängnis sehen wollten. Aber auch das sollte kurz betrachtet werden.
Stellt man Trump-Hassern die Frage, was er denn während seiner Amtszeit Schlimmes getan hat, was uns geschadet hat oder gar ungesetzlich gewesen sein könnte, erlebt man Sprachlosigkeit. Es gab wohl noch nie einen Präsidenten der USA, der von den Medien so kritisch unter die Lupe genommen worden ist. Da wäre die geringste Kleinigkeit aufgeblasen worden, wenn sie auch nur im Entferntesten gesetzwidrig hätte sein können. Wir können folglich davon ausgehen, dass sich Trump während seiner Amtszeit absolut gesetzestreu verhalten hat. Meine Messlatte hat er auch nicht gerissen. Er hat keinen neuen Krieg angezettelt. Was soll also die Hassträumerei, die Trump für irgendetwas bestrafen will? Da wüsste ich schon mehr für seinen Vorgänger, den Friedensnobelpreisträger.
Dubiose Auslandskontakte können Biden zum Verhängnis werden
Doch nun zu Biden. Ziemlich unbemerkt hat Trump bereits 2018 Executiv Orders in Kraft gesetzt, die sich jetzt auf die Wahl auswirken. Vor zwei Jahren hat man wohl noch gehofft, dass diese EOs gegen Trump eingesetzt werden können. Deswegen sind sie unbeanstandet durchgegangen. Jetzt fallen sie dem Biden-Lager auf die Füße. In diesen EOs ist nämlich festgelegt, dass ein Präsident alle seine Auslandskontakte und Abhängigkeiten vor der Amtseinführung offenlegen muss. Gibt es Abhängigkeiten, kann man nicht Präsident werden. Da hat Biden nicht nur ein Problem. Seine Verwicklungen mit China und der Ukraine sind dokumentiert, um nur zwei zu nennen und ohne auf seinen Sohn Hunter einzugehen. Allein das reicht also aus, dass Biden nicht Präsident werden kann. Wiederum sagt die US-Verfassung dazu, dass eine Wahl annulliert werden muss, wenn der Kandidat schon unrechtmäßig angetreten ist. Mit den Folgen, siehe oben.
Es geht weiter mit den EOs. Wird nachgewiesen, dass Unternehmen manipulatorisch in den Wahlkampf eingegriffen haben, zum Beispiel Medien mit gezielten Lügen oder Nachrichtenunterdrückung, dann kann das gesamte Vermögen dieser Unternehmen konfisziert werden. Ob das etwas damit zu tun hat, dass CNN vor kurzem den Hauptaktionär gewechselt hat? Wie wird sich das auf Twitter, Facebook und Co. auswirken, die nur Tage vor der Wahl Nachrichten über den unsäglichen Inhalt des Notebooks von Hunter Biden gelöscht oder deren Verbreitung verhindert haben? Zuckerberg musste sich schon einer peinlichen Befragung stellen und hat zugegeben, dass er das besser nicht getan hätte. Wird sich das auf unsere Trump-Hasser-Medien auswirken? Vor allem dann, wenn sie Dependancen in den USA haben?
Sidney Powell, die renommierte Anwältin, die sich dem Kampf gegen den Wahlbetrug verschrieben hat, sagte, „es wird biblisch“ werden. Ja, das wird es wohl. Gelingt es dem Trump-Team, die vielfältigen Betrügereien dieser Wahl aufzudecken und zu beweisen, werden wir uns binnen Wochen in einer neuen Welt wiederfinden. Nicht nur in USA werden Verhaftungen in nie dagewesener Anzahl stattfinden. Ja, es wird auch bis nach Deutschland gehen. Immerhin ist jetzt bestätigt, dass eine von der CIA in Frankfurt betriebene Serverfarm vom US-Militär konfisziert wurde, die in die Wahlmanipulation mit der Dominion-Software verwickelt ist. Es gab dabei sogar Feuergefechte zwischen Militär und CIA, mit einigen Toten. Seit einigen Tagen gibt es militärische Flugbewegungen in ungewöhnlichem Ausmaß und mit ungewöhnlichen Zielen. Was wird hier vorbereitet?
Trump hat ein gutes Gedächtnis und er ist nachtragend
Wie es aussieht, arbeitet das US-Militär mit Trump zusammen, in USA wieder Recht und Ordnung herzustellen. Es ist wieder einmal genau anders herum. Nicht Trump ist eine Gefahr für die Demokratie, sondern die Kriegstreiber des Biden-Lagers. Die sind es, die nicht einmal davor zurückschrecken, eine Wahl zu fälschen, oder zu stehlen, wie Trump es nennt. Ganz vorsichtig haben sich sogar schon hier einige geäußert, dass ihre Liebe zu Biden vielleicht doch nicht so gut ist. Schließlich ist diese nur ein Produkt des Hasses auf Trump.
Trump hat sich diesen Hass „verdient“, weil er genau die ins Visier genommen hat, die Krieg und Betrug auf ihre Fahnen geschrieben haben. Sehr geschickt hat er abgewartet, bis sich alle deutlich erkennbar gezeigt haben, die ihn hassen. Er hat abgewartet, bis der Wahlbetrug vollendet ist und damit wirklich strengen Strafen unterliegt. Trump hat ein gutes Gedächtnis und er ist nachtragend.
Ich möchte nicht in der Haut derjenigen stecken, die ihren Hass mit voreiligen Gratulationen für Biden dokumentiert haben. Wenn sich also jemand vor einer Gefängnisstrafe fürchten muss, dann sicher nicht Trump, sondern Biden und seine Helfer beim größten Wahlbetrug aller Zeiten. Präsident Trump, ja, er ist noch Präsident und wird es wohl weitere vier Jahre bleiben, er wird die Welt in eine andere Zukunft führen und die Phantasie reicht kaum aus, sich vorzustellen, wie und wie weit das gehen wird. Aber eines bin ich mir sicher: Es wird gut werden – für alle anständigen Menschen, die keinen Krieg wollen, sondern nur ein gutes Leben in Wohlstand und Freiheit.