Von Peter Haisenko 

Grundsätzliche Frage: Kann es überhaupt sinnvoll sein, Infrastruktur und Energieversorgung zu privatisieren? Welcher Vorteil kann sich daraus ergeben? Ganz gleich, ob öffentlich oder privat, die Rohstoffe müssen eingekauft oder die Energie selbst produziert werden.

Den einzigen Vorteil, den Private „erwirtschaften“ können, beruht darauf, dass Private niedrigere Löhne bezahlen bei schlechteren Sozialbedingungen. Aber was bringt das, gesamtvolkswirtschaftlich gesehen? Zunächst fließen weniger Steuern in die Staatskassen, also unsere. Dafür fließen Gewinne ab in Kanäle, die die Gewinne oftmals ins Ausland transferieren und so dem Umlauf in Deutschland entzogen sind. Wegen der niedrigen Löhne muss der Staat – also wir alle – nicht nur auf Steuern verzichten, sondern zu oft die Niedriglöhne aufbessern und das bezahlen auch wir alle.

Ist ein Infrastrukturbetrieb aber in öffentlicher Hand, ist es schon fast gleichgültig, wie wirtschaftlich dieser arbeitet. Ob er zum Beispiel mehr Personal einsetzt bei höheren Löhnen als es ein Privater aus den Arbeitnehmern presst. Solange es Arbeitslose gibt, ist es besser, diese zu beschäftigen und zu entlohnen, als Arbeitslosengeld zu bezahlen. Und nicht nur Arbeitslosengeld muss bezahlt werden, sondern auch Mietbeihilfen und andere Sozialleistungen, die entfielen, wenn man eine selbst wenig sinnvolle Tätigkeit anständig bezahlt bekommt. Noch ein positiver Effekt ist zu beachten. Wird nicht das Letzte aus den Arbeitnehmern gepresst, also der Personalstand nicht mit Gewalt ausgedünnt für mehr Profite, geht es den Menschen besser, sie arbeiten williger und der Krankenstand geht zurück. Das Leben wird wieder lebenswert.

Die neokapitalistischen Ausbeutungsmodelle brechen zusammen

Erwirtschaftet ein Unternehmen in öffentlicher Hand Gewinne, kommen die in den Steuertopf und entlasten den Bürger. Macht es aber Verluste, dann müssen die aus dem Steuertopf ausgeglichen werden. Dafür wird aber der Steuerzahler entlastet, was Arbeitslosengeld betrifft. So ist es eine Rechnung „linke Tasche – rechte Tasche“ oder auch ein Nullsummenspiel. Handelt es sich aber um ein Unternehmen in privater Hand, fließen auch die Gewinne in private Taschen und die sind zu oft im Ausland. Gibt es jedoch wegen Sonderbedingungen Verluste, müssen diese wieder vom Steuerzahler ausgeglichen werden, eben weil es sich um lebensnotwendige Infrastruktur handelt. Die privaten Krankenhausgesellschaften zeigen gerade, wie das abläuft. So ist völlig klar, dass der Steuerzahler, der Bürger, nur draufzahlen wird, wenn wichtige Infrastruktur in private Hände überführt wird. Nicht umsonst kaufen schon seit einiger Zeit einige Städte ihre privatisierten Infrastrukturbetriebe wieder zurück. Unter hohen Verlusten zu unseren Ungunsten.

Wir erleben also gerade den Zusammenbruch der neokapitalistischen Ausbeutungsmodelle. Die funktionieren nämlich nur solange, wie die großen Akteure die Kontrolle über die Rahmenbedingungen haben. Und damit meine ich auch, dass sie Kontrolle über die Staatsführungen haben, die die Gesetze zu Gunsten der privaten Gewinne gestalten. Die den Privatisierungswahnsinn überhaupt erst zugelassen und sogar gefördert haben. Jetzt aber, wo alles aus dem Ruder läuft, wegen der Corona-Politik, bricht dieses fein gesponnene Netz für leistungslose Einkommen zusammen. Und nein, nicht wegen Corona, sondern nur und ausschließlich wegen des Umgangs der Politik damit. Es gilt bei allem, was im Namen Coronas abläuft, dass nichts zu Ende gedacht ist und so entstehen „Kollateralschäden“, die das gesamte System sprengen können.

Dabei sollte man den Gedanken nicht außer Acht lassen, dass das sogar so geplant sein kann. Denken wir da nur an den Herrn Schwab und sein „Davos-Forum“. Der spricht ganz offen vom „Great Reset“ und will uns unser Eigentum rauben mit dem „Versprechen“, dass man nichts mehr besitzen und dann glücklicher sein wird. Er selbst und seine Spießgesellen werden natürlich weiterhin in großen Besitztümern schwelgen und extremen Luxus genießen können. Ich vermute, dass die „Trittbrettfahrer“ des Systems, eben diejenigen, die am Rand ihre Gewinnmodelle fahren, nicht zu den Kreisen des Herrn Schwab gehören. Sie helfen aber den Zielen dieses Jahrhundertverbrechers ohne es zu wissen, indem sie mit ihren Modellen die bestehenden Systeme instabil und anfällig für selbst kleine Störungen machen, was wir gerade erleben müssen. (Siehe Teil 1)

Die Gewinne steigen, weil Schiffe umgelenkt werden

Ein wesentlicher Faktor für Instabilität, Volatilität der (Energie-)Märkte sind die Warentermingeschäfte, obwohl immer das Gegenteil behauptet wird. Der Mechanismus ist nämlich, dass es ausreicht, wenn ein „Größerer“ anfängt, in einem bestimmten Bereich auf steigende Preise zu wetten. Sofort werden sehr viele auf den Zug aufspringen und so die Preise für Kaufoptionen weiter nach oben treiben. Das hat dann mit einem echten zu erwartenden Mangel nichts mehr zu tun. Es geht dann nur noch darum, an steigenden Preiserwartungen teilzuhaben, denn die für die Zukunft schon durch die Optionen festgelegten Preise können sich nicht mehr nach unten bewegen. Die Gewinne sind so von dem Moment an fixiert, wenn ein großer Akteur beschließt, mit seinem Optionsverhalten die Preise und damit Gewinnmargen in die Höhe zu treiben. Das funktioniert aber wiederum nur solange, wie die großen Akteure den Ablauf unter Kontrolle haben und das ist gerade nicht der Fall. Wegen der Corona-Politik.

Gerade mit dem Gas läuft all das völlig aus dem Ruder. Der fälschlicherweise angenommene Mangel an Gas für Europa hat die spekulativen Preise derart in die Höhe schnellen lassen, dass Tanker für Flüssiggas sogar kurz vor ihrem eigentlichen Zielhafen in Fernost umgelenkt werden auf den irrsinnigen Weg um Afrika nach Europa. Also um die halbe Erdkugel. Dass das natürlich den diesmal realen Preis für dieses Gas nochmals nach oben treibt, wird genauso in Kauf genommen, wie es ökologisch der reine Wahnsinn ist. Abgesehen davon, dass es unnötig ist, wird so am anderen Ende der Welt jetzt auch eine Knappheit hergestellt, die auch dort die Preise explodieren lässt. Der ganze Wahnsinn dieser Vorgänge wird offensichtlich dadurch, dass es tatsächlich nirgendwo einen echten Mangel gegeben hat, bevor er spekulativ hergestellt worden ist.

Privatisierungswahn hat uns in die Krise geführt

Die Inflation in Deutschland, und nicht nur da, ist so hoch wie seit 30 Jahren nicht mehr. Sie wird in nächster Zeit weiter steigen, schon allein wegen der explodierenden Energie- und Transportpreise. Zusammen mit dem Unmut über die Corona-Politik, gibt das eine explosive Mischung, die kaum noch unter Kontrolle zu halten sein wird. Es geht vor allem an die Substanz der „kleinen Leute“. Die Aufstände in Kasachstan hatten ihren Ursprung auch im dramatischen Preisanstieg für Energie. Müssen wir also bürgerkriegsähnliche Zustände auch in Europa befürchten oder ist das eventuell so gewünscht? Gewünscht von den Politakteuren, weil sie dann mit nachvollziehbarer Begründung alle Bürgerrechte außer kraft setzen können und vielleicht sogar müssen. So jedenfalls wird man es darstellen und wenn die Bürgerrechte erst einmal geschleift sind, wird man lange darum kämpfen müssen, um wenigstens einen Teil davon zurück zu erhalten. Ja, man wird um jeden kleinen Schritt dankbar sein und das ist die Methodik, einen faschistoiden Zustand herzustellen, der nur schwer zu revidieren sein wird. Auch weil man das gar nicht will.

So sehe ich die Welt an einem Scheidepunkt. Der große Zusammenbruch des Systems wird erzwingen, dass radikale Maßnahmen nicht nur durchgeführt werden (müssen), sondern sogar als Erlösung begrüßt werden. Der Zusammenbruch, der 2008 mit der „Finanzkrise“ eigentlich schon da war, aber mit einer Geldflutung bis heute verschleiert werden konnte. Jetzt kann man ihn zulassen, weil man einfach behaupten kann, dass nur Corona daran schuld ist und wir ansonsten alles richtig gemacht haben. Die Krise am Strom- und Gasmarkt in Deutschland könnte der Anfang vom Ende sein. In jedem Fall aber zeigt sie auf, dass seit spätestens 1990, mit dem Wegfall der Konkurrenzsituation der Systeme West und Ost, alles falsch gemacht worden ist, im Sinn einer nachhaltigen Politik, die gut für die Menschen ist und nicht nur eine kleine gierige „Elite“ von Psychopathen bedient. Vor allem der Privatisierungswahn hat uns dahin geführt.

Der Weg in eine lebenswerte Zukunft: „Die Humane Marktwirtschaft“

In diesem Sinn stelle ich fest, dass der Zeitpunkt gekommen ist, zu dem man sich nicht nur Gedanken machen sollte, sondern muss, wie das System nach dem Zusammenbruch aufgestellt werden soll. In unserem Werk „Die Humane Marktwirtschaft“ haben wir dargelegt, dass ein Zusammenbruch des alten Systems eine Voraussetzung schafft, mit einem grundlegend neuangelegten Finanz- und Wirtschaftssystem einen Neustart hinzulegen. Einen Neustart, einen „Great Reset“, der diesmal nicht die Interessen einer Psychopathenclique bedient wie die des Herrn Schwab und seiner Jünger, sondern wirklich dem Wohl der Menschheit dienen wird. Der in seiner Anlage nicht schon das Scheitern in sich trägt.

Einen Neustart, der zuverlässig verhindern wird, dass wir wieder in die Klauen einer kleptokratischen Bande von Psychopathen fallen werden. Hin zu einem System, dass ohne Inflation und Lohnsteuer endlich eine zuverlässige Planung in eine gute Zukunft versprechen kann, mit einer Nachhaltigkeit, die humanistischen Grundsätzen gerecht werden kann. Wie das aussehen könnte? Lesen Sie unser Werk „Die Humane Marktwirtschaft“ und Sie werden aus dem Staunen nicht mehr herauskommen, wie einfach das gehen kann. Bestellen Sie Ihr Exemplar direkt beim Verlag hier oder erwerben Sie es in Ihrem Buchhandel, damit Sie ein Wort bei der Diskussion mitreden können, wie wir uns unsere Zukunft nach dem Crash wünschen.  

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Das Desaster der Energieversorgung (Teil 1): Windige Strom- und Gas- Anbieter bereichern sich auf Kosten ihrer Kunden