Zum Jahreswechsel einige Bemerkungen in eigener Sache: Mit der Meinungsfreiheit ist es nicht mehr weit her
Von Hubert von Brunn
Anfang 2013 haben wir das Online-Portal anderweltonline.com eingerichtet und betreiben seitdem unabhängigen, kritischen Journalismus – sehr zur Freude unserer stetig anwachsenden Lesergemeinde, mitunter sehr zum Verdruss einiger Politiker, die bei unseren Analysen nicht gut weggekommen sind. Dabei haben wir immer von der im Grundgesetz garantierten Meinungsfreiheit Gebrauch gemacht. Aber gibt es die überhaupt noch?
Wie oft mussten wir allein im zu Ende gegangenen Jahr das Grundgesetz, Art. 5, Abs. 1 bemühen, um auf dieses Grundrecht aufmerksam zu machen? „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ – Ich habe nicht nachgezählt, aber allein die Tatsache, dass wir immer und immer wieder in den unterschiedlichsten Kontexten darauf aufmerksam machen mussten, ist wahrlich kein gutes Zeichen. Die Väter und Mütter unseres Grundgesetzes haben sich etwas dabei gedacht, als sie den Grundsatz der Meinungsfreiheit in Verbindung mit dem Fehlen jeglicher Zensur als tragende Säule einer demokratischen Grundordnung formuliert haben. In ihnen war die Erinnerung an die Meinungsdiktatur in der Nazizeit noch sehr lebendig und sie wollten unter allen Umständen verhindern, dass sich Derartiges jemals wiederholt. Gut 70 Jahre später zeigen unsere Regierenden und die ihnen willfährigen Medien erhebliche Erinnerungslücken.
YouTube entscheidet, was gesagt werden darf und was nicht
Nicht zuletzt wenn es um den Corona-Irrsinn geht, mit dem wir seit zwei Jahren malträtiert werden, wird deutlich, dass Stimmen, die sich kritisch zum Umgang mit dem COVID-19-Virus äußern, gar nicht wohlgelitten sind, im Zweifelsfalle abgeschaltet und mundtot gemacht werden. Beispiel: Der renommierte Epidemiologe Alexander S. Kekulé, der sich mehrfach kritisch zu den von den regierungstreuen Wissenschaftlern propagierten Thesen und „Erkenntnissen“ geäußert hat. Das hat ihn vorerst seinen Lehrstuhl an der Uni Halle gekostet und auch seine Auftritte im Fernsehen haben sich damit erledigt. Früher ein gern gesehener Gesprächspartner bei Markus Lanz – jetzt nicht mehr. Ja, so schnell kann’s gehen, wenn man nicht auf Rille ist, wenn man es wagt, eine eigene, andere Meinung zu haben, als die vom Mainstream vorgegebene.
Das durfte auch der bekannte Kolumnist Hendrik M. Broder erfahren, als kurz vor Weihnachten sein Blog „Achse des Guten“ (AchGut.com) bei YouTube ohne Vorankündigung, ohne jegliche Erklärung komplett gelöscht wurde. Erst als die Herausgeber des Online-Portals vor Gericht zogen, machte YouTube genauere Angaben. Demnach war eine Meinungsäußerung des Mediziners Gunter Frank zur Corona-Pandemie Anlass für die Sperrung. Grundlage für diese Sperrung ist die „Richtlinie zu medizinischen Fehlinformationen über COVID-19“ von YouTube. Dort ist aufgelistet, was man zu diesem Thema NICHT sagen darf, zum Beispiel, dass „Impfstoffe gegen COVID-19 die Ausbreitung des Virus nicht wirksam verhindern“ oder „dass das Erreichen von Herdenimmunität durch natürliche Infektion sicherer ist als die Impfung der Bevölkerung“. Klare Ansage: Jede Behauptung, die den offiziellen Vorgaben der WHO, des Gesundheitsministeriums oder der Gesundheitsbehörden der Länder widerspricht, ist verboten. Anders ausgedrückt: Wer sich auf YouTube zu Corona äußert, muss die Meinung der Regierung wiedergeben – oder er wird mundtot gemacht.
Claus Klebers Kollegen-Schelte zum Abschied
Diese willkürliche Zensur von YouTube durfte auch unser Autor und Herausgeber von anderweltonine.com am eigenen Leibe erfahren. Zwei Video-Clips von ihm sind ohne Angabe von Gründen einfach gelöscht worden. Das erste hatte den Titel: „Wir werden von Pseudologen regiert“ (Pseudologen sind krankhafte Lügner) Das zweite hatte den Titel: „Kanzler Kohl wollte die Einheit nicht“. Hierbei ging es um das neue Werk unseres Autors Reinhard Leube, der mit mehr als 600 Quellenverweisen belegt, dass Kohl und Genscher versucht haben, die Teilung Deutschlands aufrecht zu erhalten. Wie brisant diese Aufklärungsarbeit von Leube ist, können Sie in diesem Artikel erfahren:
https://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-20212/kanzler-der-einheit-helmut-kohl-wollte-die-einheit-nicht/
Nachfragen des Autors bei YouTube verliefen ergebnislos im Sande. Das ist also von unserer vielgepriesenen Meinungsfreiheit übrig geblieben: Ein amerikanischer Konzern, der Milliarden verdient, dafür aber keine Steuern bezahlt, bestimmt darüber, was im Netz gesagt werden darf und was nicht. Dass unqualifizierte Hasstiraden, gar Morddrohungen gegen Personen gelöscht werden, ist selbstverständlich. Aber kritische Äußerungen zu einem Thema, das nicht nur die Nation, sondern die ganze Welt bewegt, einfach zu eliminieren, geht gar nicht.
Da ist es ja wohl auch kein Zufall, dass Claus Kleber, der wohl bekannteste Nachrichtensprecher, wenige Tage vor seinem Ausstieg beim ZDF-„heute-journal“ heftige Kritik an seinen Kollegen übt. In einem „Zeit“-Interview beklagte Kleber die zunehmende Ideologisierung im Journalismus und zeigte sich schockiert darüber „mit welcher Selbstverständlichkeit da Urteile abgegeben werden“, ohne dass recherchiert wurde. Der Moderator kritisierte: „Selbst die Kommentare im Öffentlich-Rechtlichen sind oft eher Besinnungsaufsätze“. Heißt: Der Mainstream muss bedient werden und wenn Fakten dem zuwider laufen, werden sie einfach weggelassen. – Wer gebietet diesem zerstörerischen Treiben ein Ende? Die neue Regierung ganz gewiss nicht, denn sie ist ja durchsetzt von eben dieser Ideologie. Also bleiben nur so unabhängige Portale wie das unsere – so lange wir uns auf GG, Art. 5, Abs. 1 berufen können.
„Ideologie vergiftet den Journalismus“
Wenn so ein altgedienter und erfahrener Akteur auf dem journalistischen Parkett zu einem derart vernichtenden Urteil kommt, dann schrillen die Alarmglocken. Und so kann ich Klebers Fazit: „Ideologie vergiftet den Journalismus“ nur zustimmen. In fast allen gesellschaftlich relevanten Bereichen haben inzwischen die links-grünen Ideologen die Oberhand gewonnen: Klima, Energiewandel, Autofeindlichkeit, Corona, Gendern, Sprachpolizei, Verunglimpfung der Staatsgewalt (Polizei)… Die Liste ist endlos – und die Medien, speziell der ÖRR, spielen mit.
Wir nicht! Wir werden auch weiterhin mit klarem Verstand, kritischer Neugier und garantiert ideologiefrei den Dingen auf den Grund gehen und unsere Finger in die Wunden legen, dort wo es nötig ist. Getreu unseres Mottos nach Immanuel Kant "Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen" werden wir auch weiterhin Aufklärung betreiben und unsere Leser animieren, genau das zu tun: Den eigenen Verstand zu gebrauchen. Das ist nicht immer ganz einfach und schon gar nicht bequem. Aber wenn wir in einer Demokratie leben wollen, dann müssen wir um die Meinungsfreiheit kämpfen. Wir von anderweltonline.com stehen in vorderster Front!
An dieser Stelle bedanken wir uns herzlich für die teilweise großzügigen Spenden, die uns bei unserer Arbeit helfen, auch unser Portal frei von störender Werbung zu halten. Wir danken auch unseren Lesern, die beigetragen haben, dass wir im vergangenen Jahr die Millionengrenze an Besuchen überschritten haben. Wir wünschen allen unseren Lesern ein gutes neues Jahr, das uns hoffentlich der Wahrheit näher bringen wird.