Nicht in meinem Namen!
Von Prof. Dr. Wolf D. Stelzner
Die Liste ist lang. Aufforderungen, endlos, sich zu empören, aufzustehen, gegenzuhalten. Wogegen? Gegen eine Politik, eine politische Landschaft, die sprachlos hält.
Wut, Angst, Ohnmacht und Verzweiflung, geäußert, gerade von Fremden, im Minutentakt. Auf der Straße, im Netz. In der Privatheit sowieso.
Unmut ob der bedrohliche Stimmung im Land. Unterschwellig halt. Ein Rauschen. Spürbar, wahrnehmbar.
Fragen über Fragen. Statt Antworten neue Fragen.
Was ist los mit der Bevölkerung, mit der Zivilcourage, mit der Neugier, die erfinderisch macht und stolz?
Was ist los mit Politik, Wirtschaft, Medien und Kirche?
Wieso so seltsam der Einklang der Berichterstattung?
Schwarz-Weiß. Freund und Feind.
Schuldzuweisungen, Ablenkungsmanöver, bar jeder eigenen Verantwortung. So sind sie, die linearen Narrative unserer Zeit. In allen Feldern, die uns im Alltag begegnen.
Doch so einfach tickt die Welt-Uhr nicht! Nicht nur in meinem Namen nicht.
Wo ist der gesellschaftspolitische Dialog geblieben? Kritisch und konstruktiv, erhellend? Der, der unterschiedliche Meinungen nicht nur aushält, sondern fordert, provoziert? Der, der keine Angst hat, zu hinterfragen!
Wo ist das Klima des ergebnisoffenen, freien Meinungsaustausches geblieben?
Von Einschüchterungen wird berichtet, gar von konkreten Repressalien. Ein Angstnebel. Überall. Nicht nur in der Bundesrepublik
Einer, der krank macht.
Was ist los in der politischen Landschaft? Was ist los mit den Mandatsträgern, den Gewählten im Namen des Volkes, zum Wohle des Volkes ?
Wer führt national, europaweit und international?
Gerade auch in Krisenzeiten:
Inflation, Bankrotterklärungen, Insolvenzlawinen. oberflächlich berichtet.
Das wahre Ausmaß totgeschwiegen. Politische Kriegstreiberei, unsägliche Verordnungen im Gesundheitswesen bar jeder fachlichen Fundierung. Verantwortungslos.
Im Namen des Volkes? – Das kann so nicht sein!
Ausgehöhlte, teils willkürlich wahrgenommene Gewaltenteilung.
Eine Säule der Demokratie soll sie sein, die Gewaltenteilung.
Demokratie auf dem Prüfstand?
Nein, Die Antwort ist deutlich. Mehr als das. Denn es ist etwas passiert. Trotz der friedfertigen Kreuze, die der Bürger, der Souverän in Wahlen setzt.
Die Demokratie ist vor dem Aus. Längst erodiert! Sichtbare Zeichen der Auflösung finden sich überall. Auch in Bildung, in Infrastruktur, in Migration, in Wirtschaft, in Kommunikation, emotionaler Hetzerei und denunziatorischer Bezichtigungen.
Das Wort vom ’’Verrat am eigenen Volk’’ ist zu hören.
Was haben wir nicht verstanden? Was ich? Was haben wir übersehen? Wir, die Bürger! Wie konnte es soweit kommen?
Gerade im Anvertrauen eines politischen Mandates auf einen Mandatsträger, der von mir, von uns, über Steueraufkommen auch noch finanziert wird.
Welche Rolle spielt das politische Mandat gegenwärtig?
Welche Rechte und Pflichten sind für dieses auf Zeit verliehene Privileg eigentlich verbunden?
Welcher Interpretations- und Handlungsspielraum ergibt sich für TrägerInnen des Mandats? Gerade in Zeiten, in denen Politik betont, unverhohlen belegbar, das Volksinteressen nicht interessieren.
Das Studium der Parteiprogramme anlässlich auch der jüngsten Bundestagswahl hat mir nichts von Spaltungsprozessen erzählt, die Politiker aller Farben ob ihrer widersprüchlichen Wortwahl - und das ist nachweisbar Legion - in der Bevölkerung herbeiführen.
Sie haben mich nicht wissen lassen, ob und inwieweit die Bundesrepublik als Kriegsverlierer ein grundsätzlich souveräner Staat ist.
Sie haben mich nicht wissen lassen, inwieweit die europäische Union tatsächlich demokratisch legitimiert ist.
Sie haben mich nicht wissen lassen, welche Rolle Banken bspw. wie die EZB oder die BIZ tatsächlich spielen. Auch in Krisenzeiten.
Sie haben mich nicht wissen lassen, ab wann man das Völkerrecht überhaupt anwenden kann und darf.
Sie haben mich nicht wissen lassen, dass das Völkerrecht als ein Konsensualrecht zu verstehen ist. Dessen Anwendung bestimmten Kriterien zu genügen hat. Und dessen Wirkungsraum in praxi offensichtlich definiert wird durch die Anzahl der Flugzeugträger, über die man verfügt.
Sie haben mich nicht wissen lassen, dass man ’’einfach so über Nacht’’ im Rahmen einer festgeschriebenen Gewaltenteilung weitere politische Instanzen einziehen kann, die nicht demokratisch legitimiert sind.
Sie haben mich nicht wissen lassen anlässlich der Ausübung ihres politischen Mandats zu Wahlkampfzeitenlassen, dass man im Namen des dt. Volkes in einen Krieg eintritt.
Sie haben mich nicht wissen lassen, dass eine Vielzahl Rechtsprechungen nicht mehr unabhängig - wie in der Gewaltenteilung vorgesehen - erfolgt. Im Namen des Volkes?
Sie haben mich nicht wissen lassen, dass die Zeit des fachlichen Austausches, des Respekts und der Wertschätzung vorbei ist. Generell. Polemik und Desinformation stattdessen.
Sie haben mich nicht wissen lassen, dass die Zeit des ’’Gutmenschentums’’, ideologisch gleichsam, angebrochen ist. Ohne freilich zu wissen, dass das Gute Feind des Guten ist. Ohne verstanden zu haben, was psychisches Geschehen wirklich ist.
Nur weil man selber eine Psyche hat, heißt das nicht, dass man sich selber wirklich versteht.
Auf welchem Bodens steht mein demokratische Selbstverständnis tatsächlich gegenwärtig? Was meint hier das Wesen einer Demokratie?
Ich weiß es nicht.
Doch eins weiß ich gewiss.
Ich verstehe mich - noch - als Bürger der Bundesrepublik Deutschland. Aber als souveräner Bürger verstehe ich mich nicht mehr.
Denn:
Was hier geschieht derzeit in der politischen sowie finanzpolitischen Landschaft, geschieht nicht in meinem Namen.
Mein Wahlkreuz ist wertlos gemacht worden. Ein anderes Kreuz, das wir tragen stattdessen im ’’Missverständnis der Mündigkeit’’.
Und so verhallen alle Appelle ungehört:
Implementieren bewusstseinsschaffender Arbeitsinstrumentarien eine Forderung. Schluss mit den Waffenlieferungen, Rückkehr an den Verhandlungstisch, Aufhören mit verlogener Moral-Apostelei, beladen mit westlich kolonialistischen Wertvorstellungen. Neukonzeptionierung einer tragfähigen Staats- und Wirtschaftsarchitektur.
Das allein ist ein Herkulesprogramm. Die Uhr tickt.
Die Erde als geologischer Körper hat Zeit. Wir Menschengeschlecht nicht mehr.
Prof. Dr. Wolf-Dieter Stelzner ist Psychologe und psychologischer Psychotherapeut , Mitglied des MWGFD e.V.