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Venezuela – der Guaido-Zirkus wird wiederholt
Von Peter Haisenko
Wissen Sie noch, wer Guaido war? Gut, das ist sechs Jahre her. Guaido lebt seit gut einem Jahr in den USA. Er ist als Tourist eingereist und wurde nicht wie ein Staatspräsident empfangen. Den Namen Urrutia wird man noch schneller vergessen haben.
Russland wird immer wieder vorgeworfen, es würde sich in alle möglichen Wahlen und innenpolitische Vorgänge in anderen Ländern einmischen. Ein Nachweis darüber wird nicht geführt. Im Gegenteil war es zum Beispiel nach der Wahl Trumps zum US-Präsident so, dass schließlich festgestellt werden musste, dass die „russia collution“, die angeblich Trump geholfen haben sollte, als Geheimdienstaktion und Lüge der Briten entlarvt worden ist. Die Amtsführung von Präsident Trump wurde durch dieses Lügenmärchen massiv beeinträchtigt. Diese Einmischung aus London in den US-Wahlkampf und weiter in die Innenpolitik wurde vom gesamten Wertewesten weder beanstandet noch gescholten.
Jetzt wurde in Venezuela wieder gewählt. Präsident Maduro wurde im Amt bestätigt. Die den USA zugewandte Opposition erkennt die Wahl nicht an. Eigentlich hätte man den Wahlausgang nicht abwarten müssen um zu wissen, dass schon vorab klar war, dass es so kommen wird. Genauso, wie es klar war, dass der NATO-Block die Wiederwahl Maduros nicht anerkennen wird. Wie vor sechs Jahren Guaido, proklamiert NATOstan den Oppositionskandidat Urrutia, den Wahlverlierer, als rechtmäßigen Präsident von Venezuela. Natürlich mit dem abgedroschenen Argument, die Wahl sei nicht fair und regelkonform abgelaufen. Man stützt sich dabei auf die Aussagen der Verliererpartei, die natürlich zur Quelle der reinen Wahrheit erklärt wird. Ob das daran liegt, dass es den eigenen Wünschen entspricht?
Demokratisch sind Wahlen nur, wenn „richtig“ gewählt wird
Jede Wahl, die nicht das erwünschte Ergebnis des Wertewestens bringt, wird von diesem als undemokratisch, manipuliert und unrechtmäßig bezeichnet. Gibt es aber unübersehbare Unregelmäßigkeiten bei einem Wahlausgang, der den „Demokraten“ des Westens zu Pass kommt, wird der Betrogene als Lügner und Antidemokrat bezeichnet. Wie kann es Trump wagen, Wahlfälschung im demokratischsten aller Länder überhaupt nur anzudenken?! Die Unregelmäßigkeiten bei der letzten US-Wahl sind immer noch nicht aufgeklärt. Da spielt es auch keine Rolle, dass der Eigentümer der Wahlsoftware „Dominion Voting Systems“, mit der die US-Wahl durchgeführt worden ist, der Schwager der Ehefrau von Joe Biden ist. Und nun stelle man vor, irgendein Staat hätte die Wahl von Biden nicht anerkannt und Donald Trump zum rechtmäßigen Präsident erklärt. Was gäbe das für ein Geschrei, obwohl dieses Wahlergebnis wirklich zweifelhaft war und ist.
Präsident Putin wird hierzulande als Autokrat oder Diktator verunglimpft. Wahlfälschung wird ihm routinemäßig vorgeworfen. Als ob man Wahlen manipulieren müsste, wenn der Kandidat sowieso die Zustimmung von 70 bis 80 Prozent der Wähler hat. Aber eine Wahl in Russland ist tatsächlich manipuliert worden. Nämlich die von 1996. Da haben die USA 500 Millionen Dollar für den Wahlkampf des Trunkenbolds Jelzin „gespendet“. Er hat die Wahl gewonnen, obwohl die Umfragen vor der Wahl den Kandidat von der kommunistischen Partei klar vorn gesehen haben. Ach ja, der Westen mischt sich niemals in Wahlen oder gar die Innenpolitik anderer Länder ein. Und nein, auch in Georgien hat Europa nicht Gelder gestrichen, weil das Parlament ein „falsches“ Gesetz beschlossen hat. Oder doch? Es ist natürlich auch nur ein Gerücht, dass jeder, der in der BRD Bundeskanzler werden will, zuerst einen Besuch in Washington absolvieren und sich die Genehmigung dazu einholen muss.
Ein US-Vasall ist ein guter Diktator
Dem Westen, den USA, ist auch gleichgültig, ob ein Land von einem grausamen Diktator regiert wird. Hauptsache, er befolgt brav die Anordnungen aus Washington. Ich erinnere nur beispielhaft an Marcos auf den Philippinen oder Saddam Hussein vom Irak, der lange Jahre von den USA gehätschelt und mit Waffen für einen Krieg gegen den Iran versorgt worden ist. Und wenn Wahlen ganz abgesagt werden, der Präsident nach der Verfassung nicht mehr amtieren darf, es aber dennoch tut, dann ist das immer noch ein Land, in dem „unsere Demokratie“ und die „westlichen Werte“ verteidigt werden. Ja, ich meine die Kiew-Ukraine. Ist es nicht schon eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines Staats, wenn gefordert wird, dass Wahlbeobachter aus fremden Ländern die Wahl beobachten, oder besser beaufsichtigen müssen? Ist das schon mal gefordert worden von einem Land des Wertewestens? Ach ja, Ungarn gehört da ja nicht mehr dazu so wie Polen, als die PIS dort regierte.
Erinnern wir uns noch kurz an Thüringen, als Kanzlerin Merkel gefordert und durchgesetzt hatte, dass die Wahl des Ministerpräsidenten annulliert und revidiert werden muss. Wie wäre wohl die Reaktion ausgefallen, wenn alle möglichen Staaten den – diesmal rechtmäßig – gewählten Ministerpräsident als den rechtmäßigen Ministerpräsident anerkannt hätten? Und die Neuwahl als manipuliert und unrechtmäßig, was sie ja tatsächlich war? Oder wie wäre es, wenn China oder Russland die üblich gewordene Praxis im Wertewesten kritisieren, weil sich in den zweiten Wahlgängen alle Verliererparteien zusammentun, um den Wahlsieg des Gewinners des ersten Wahlgangs zu verhindern? Ganz gleich, ob deren politische Ausrichtung überhaupt nicht zusammen passt. Ist das dann das, was als „unsere Demokratie“ mit allen Mitteln verteidigt werden muss? Wohin das führt, kann an der „Ampel“ gut beobachtet werden.
Im Kleinen werden Wahlfälschungen entdeckt
Auch in der BRD gab es diverse Fälle von Wahlfälschungen, allerdings sind diese nur auf kommunaler oder Landesebene festgestellt worden. Da ist es auch überschaubarer und so leichter aufzudecken. Aber auch auf Bundesebene musste schon nachgezählt werden, weil es Unregelmäßigkeiten gab. Von Wahlen in Berlin, die wiederholt werden mussten, muss man da nicht mehr reden. Wie kann sich da jemand in der BRD erlauben, über Wahlen in Venezuela zu urteilen? Ach ja, in Venezuela gibt es Öl, auf das der Westen keinen freien Zugriff hat. So, wie es in der Ukraine Bodenschätze gibt, auch Lithium, die der Westen nach Aussage hochrangiger US-Politiker nicht Russland überlassen will. So kann man pauschal sagen, dass jede Wahl in rohstoffreichen Staaten als unrechtmäßig bezeichnet wird, wenn der Wahlausgang dem NATO-Block den freien Zugriff darauf nicht garantiert.
Ich kenne Venezuela ein wenig und ich habe Freunde dort, Deutsche, die schon seit Jahrzehnten dort leben. Sie haben Caracas nicht verlassen, nachdem Hugo Chavez zum Präsident gewählt worden ist. Auch nicht, als Maduro Präsident wurde. So schlimm, wie es bei uns dargestellt wird, kann es also nicht sein. Was wissen wir denn überhaupt über Venezuela aus erster Hand? Ohne den Filter, den die asozialen Medien über Venezuela gelegt haben. Vor sechs Jahren ist der Versuch einer massiven Einmischung gescheitert, als Guaido vom Westen zum Präsident proklamiert worden ist. Die Venezolaner haben nicht mitgemacht. Wie verzweifelt, wie dumm, wie arrogant muss man sein, wenn das jetzt nach demselben Muster wieder versucht wird? Noch dazu, nachdem in Venezuela breiten Schichten bekannt ist, in welcher Weise der Westen, die USA, dort zersetzend agitieren.
Es wird wieder nicht funktionieren und man wird den Namen des Oppositionskandidaten Urrutia noch schneller vergessen haben, als den von Guaido. Ach ja, mein Schreibprogramm kennt jetzt schon beide Namen nicht und unterkringelt sie rot. Wann wird der Wertewesten mit den USA an der Spitze endlich seine Arroganz aufgeben, alles zu sanktionieren und zu bestrafen, was seinem Weltbeherrschungsanspruch zuwider läuft? Danken wir also Russland und China, die das Ziel verfolgen, eine Welt von gleichberechtigten Staaten zu schaffen, die auf Augenhöhe miteinander umgehen. Nur wenn das erreicht ist, gibt es eine Chance auf Weltfrieden. Solange die USA glauben, über alles selbstherrlich bestimmen zu können, gibt es die nicht.