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Wahlbetrug, Wahlfälschung oder Wahlverfälschung?

Von Peter Haisenko 

Im Internet finden sich Berichte von Wahlhelfern, die von massenweisen Vernichtungen von Stimmzetteln berichten, die ausschließlich Stimmen für die AfD waren. Überprüfen kann ich diese Berichte nicht. Betrachtet man aber die aktuellen Vorgänge in Thüringen und Brandenburg, wird ganz offen Wahlverfälschung betrieben.

Im Krieg gegen die AfD sind alle Mittel erlaubt. So jedenfalls handeln die Alt-Parteien und das BSW jetzt auch noch. Die asozialen Medien machen fleißig mit. Da werden 70 Jahre bewährte Gepflogenheiten und Geschäftsordnungen einfach zur Seite gelegt. Vizepräsidentenposten im Bundestag, Vorsitze in Ausschüssen, werden „demokratisch“ verweigert. Die Spitze dessen spielt sich in Thüringen ab. Nicht nur traditionell hat die stärkste Fraktion das erste Vorschlagsrecht für den Vorsitzenden des Landtags. Um das zu verhindern, haben sich alle anderen zusammengetan um das an sich festgeschriebene Verfahren so zu verändern, natürlich demokratisch, dass es keinen AfD-Vorsitzenden gibt, obwohl sie mit großem Abstand die stärkste Fraktion sind. Da kam zusammen, was nicht zusammen gehört. Das ist Wahlverfälschung.

Wie würden Sie sich fühlen, wenn Sie bei einem sportlichen Wettbewerb mit Abstand die beste Leistung erbracht haben und dann schließen sich die nächsten drei Verlierer zusammen, addieren ihre erreichten Punkte und erklären sich so zum Sieger? Genau das findet gerade in Thüringen statt und das BSW macht mit. Überhaupt BSW und Frau Wagenknecht. Dieser Lieblingsgast der Talkshows, geradezu omnipräsent, ist ein trojanisches Pferd der etablierten Parteien. Was hat Wagenknecht nicht für Sprüche vor den Wahlen abgelassen! Nicht einmal Koalitionsgespräche wollte sie führen mit Parteien, die weiterhin Waffen nach Kiew liefern wollen. Ach ja, das war vorgestern. So, wie sich das BSW jetzt geriert darf man annehmen, dass auch diese Neugründung nur einem Zweck dient: Verhindert die AfD! Und das ist gelungen. Ohne den Auftritt dieser Personenkult-Partei der Sarah hätte die AfD höchstwahrscheinlich in allen drei Bundesländern die Mehrheit erreicht, vielleicht sogar die absolute nach Sitzen.

Wenn die Wahl des Gegners empfohlen wird

Nach Thüringen und Sachsen hat man dazu gelernt. Es war klar, dass die AfD in Brandenburg vor der SPD landen würde. Deswegen wurden alle üblichen demokratischen Gepflogenheiten beiseite gelegt. Parteien, die gegeneinander im Wettbewerb stehen, haben ihre Wähler aufgefordert, der „Feindpartei“, der SPD ihre Stimme zu geben. Auch das hat funktioniert, weil der Hass auf die einzige wirklich demokratische Partei so groß ist. Die Strafe folgte sofort. Die AfD-Hasser sind aus dem Landtag geflogen und die CDU hat gut fünf Prozent verloren. Aber nochmals: Ohne das BSW wäre die AfD trotzdem der Wahlsieger geworden und die SPD in arge Bedrängnis gekommen. Dass das nicht so ausgegangen ist, sehe ich momentan als positiv. Das hat verhindert, dass Scholz vorzeitig abgelöst wird und dann durch den Oberkriegstreiber Pistorius ersetzt wird. Gott bewahre uns davor!

Stalin hat gesagt: Es ist gleichgültig, wie die Wähler abstimmen, es kommt darauf an, wer die Stimmen auszählt. Insbesondere Briefwahlstimmen sind offensichtlich geeignet, Wahlbetrug zu begehen. Der renommierte Wissenschaftler Prof. Jochen Renz hat die Wahlergebnisse der letzten Jahre überprüft. Das Resultat ist erschreckend und lässt darauf schließen, dass Wahlen in Deutschland seit Jahrzehnten im großen Stil gefälscht werden. Die Ausführungen von Renz dazu sind lang und ausführlich, weswegen ich empfehle, das Original mit diesem Link anzusehen:
https://www.anonymousnews.org/hintergruende/professor-beweist-systematischen-wahlbetrug-bei-briefwahlstimmen/
Auch in den USA gibt es diese erstaunlichen Stimmenverschiebungen durch Briefwahlzettel. Und ganz aktuell in USA: In Ohio wurde das Wählerregister überprüft und man fand bereits verstorbene und andere ungültige Stimmberechtigte. Insgesamt etwa 500.000 fälschlich geführte Wahlberechtigte wurden aus dem Register entfernt, die alle noch bei der letzten Wahl für Betrugsaktionen benutzt werden konnten. Diese Zahl steht in Relation zu insgesamt nur knapp drei Millionen Wahlberechtigten. Und da sagen die asozialen Medien, Trump würde lügen, wenn er die letzte Wahl als Betrug bezeichnet.

Es kommt zusammen, was nicht zusammen gehört

Wahlbetrug hin oder her, nachweisbar oder nicht, Wahlverfälschungen sind Tatsache. Seit etlichen Jahren und das Muster ist immer dasselbe. In Österreich mit Hofer und van der Bellen oder in Frankreich mit Macron und Le Pen. Nach dem ersten Wahlgang lag Hofer klar vorn genauso wie Le Pen. Dann schloss sich zusammen, was nicht zusammen gehört. Österreich bekam den Grünen van der Bellen und Frankreich Macron. Macron hatte im ersten Wahlgang gerade mal 14 Prozent der Stimmen bekommen und ist jetzt Präsident. In Thüringen werden wir erleben, dass der Wahlsieger Höcke nicht Ministerpräsident werden wird. Da ist sich die CDU nicht zu schade, zusammen mit der Linken, dem BSW und anderen, die nun gar nichts mit der CDU gemein haben, das Wahlergebnis zu verfälschen. Das ist also „unsere Demokratie“, die in der Ukraine verteidigt werden muss. In der Ukraine, in der Selenskij nicht mehr rechtmäßiger Präsident ist und es keine freien Medien mehr gibt und auch keine Opposition. Die ist verboten. Aber Russland.... In Ungarn hat dieses System nicht funktioniert und in der Slowakei auch nicht. Das sind jetzt die Feinde in Brüssel.

Die Angst vor Kompetenz

Woher kommt die Angst vor der und der Hass gegen die AfD? Fakt ist, dass die Bundestagsfraktion der AfD den höchsten durchschnittlichen Bildungsgrad vorweisen kann, während in anderen Parteien Studienabbrecher, Ungelernte oder Küchenhilfen die Führungsspitze stellen. Hören Sie sich mal die Reden von AfD-Politikern an. Die werden Ihnen von den asozialen Medien vorenthalten. Da muss man schon mal bei YouTube danach suchen. Das sind Reden die Substanz und Wissen repräsentieren und nicht hohle, nichtssagende Worthülsen. Ist Ihnen schon aufgefallen, dass alle Alt-Politiker keine Versprechen geben? Dies und das muss jetzt getan werden, wir betrachten es mit Sorge, wir bilden ein Arbeitsgruppe... Ob dies oder das getan werden muss, heißt noch lange nicht: wir werden es jetzt tun. Es reicht ja nicht einmal zu einem „wir wollen das jetzt tun“ oder besser „ wir werden das tun“. Wenn jemand sagt, etwas muss getan werden, heißt das noch lange nicht, dass man es auch machen wird. 
Lesen Sie dazu die Ausführungen von Herrn Geese: 
https://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-20242/demokratie-modell-singapur/ 

Alle diese Politschranzen haben eine Heidenangst, dass eine Partei an die Regierung kommt, die tatsächlich das tut, was sie verspricht und was notwendig ist. Ja, die AfD hat ja noch nichts getan. Was kann sie vorweisen? Genau darum geht es. Es muss verhindert werden, dass die AfD zeigen kann, dass sie das tut, was sie verspricht. So, wie Donald Trump, der zum allgemeinen Entsetzen doch tatsächlich wenigstens versucht hat, seine Wahlversprechen einzulösen. Man hat alles getan, das zu verhindern. Mit allen unlauteren Mitteln und genau so läuft es jetzt in der BRD gegen die AfD. Und nein, ich sehe hier keine Verschwörung. Die braucht es nicht, denn wenn es um Plätze an den Fleischtöpfen geht, haben alle Politclowns dasselbe Ziel. Machterhalt und durchhalten, bis die Zeit für eine satte Pension abgesessen ist. Manchmal gibt es sogar ehrliche Ansagen, wie die von Baerbock oder Habek, dass ihnen der Wählerwille schnurzegal ist. Dass man Russland ruinieren will und nicht zugibt, dass man das eigene Land so ruiniert. Immer weiter so, bis die Ministerpension gesichert ist.

Der Zirkus in Thüringen war nur Show

Doch worum ging es eigentlich bei dem Zirkus im Thüringer Landtag? Er war überflüssig, denn die normale Geschäftsordnung hätte ausgereicht, einen AfD-Landtagspräsidenten zu verhindern. Die stärkste Fraktion hat das Recht, zweimal einen Präsident vorzuschlagen. Fällt der zweimal durch, was zu erwarten war, dann darf eine andere Fraktion ihren Kandidat vorschlagen und mit der Anti-AfD-Mehrheit auch ins Amt drücken. Wir sehen also, dass es sich auch hier um eine dumme Show gehandelt hat, um der AfD etwas vorwerfen zu können, was tatsächlich nicht existiert. Und dann das Thüringer Verfassungsgericht. Sehen Sie das Bild unten an und Sie sehen, wie „neutral“ dieses Gericht aufgestellt ist.

So ganz nebenbei bemerkt, war diese Aktion von vorn herein geplant. Die CDU hat sich schon am Tag vorher die Genehmigung gesichert, das Verfassungsgericht anzurufen. Und nochmals nebenbei: 2018 hat der damalige Fraktionsvorsitzende der CDU Mike Mohring klar gesagt, dass es „akzeptierter Brauch“ ist, dass die stärkste Fraktion den Präsident vorschlägt und dieser auch gewählt wird. So ist festzustellen, dass „unsere Demokratie“ nur angewendet werden darf, wenn es „unseren“ Häuptlingen genehm ist. Was wir also jetzt erleben, ist möglicherweise Wahlbetrug schon bei der Stimmenauszählung und ganz sicher Wahlverfälschung. Ist es nicht wunderbar, wie sich Wettbewerber einigen können, wenn es gegen die AfD geht? Hoch lebe „unsere Demokratie“, die von gebildeten Fachleuten geführt wird!

Nachtrag: Nach dem Wahlsieg der FPÖ in Österreich werden wir denselben Zirkus erleben, wie in Thüringen. Kickl wird nicht Kanzler werden, weil sich auch dort zusammenschließt, was nicht zusammen gehört. Oder gibt es vielleicht in Österreich doch noch etwas Respekt vor dem Wählerwillen?

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