Von Peter Haisenko 

Die Demoskopie ist eine Hure und ein zweischneidiges Schwert. Die Frage ist, ob Trump die Wahl gewonnen hat, trotz oder wegen der veröffentlichten Umfrageergebnisse. Fakt ist, sie lagen falsch. Die nächste Frage muss sein, ob sie absichtlich falsch lagen oder nur an Methodenfehlern gescheitert sind. So oder so, der Einfluss von Umfrageergebnissen auf Wahlergebnisse ist kaum vorherzusagen.

Auf der einen Seite gibt es den „Mehrheitseffekt“. Menschen wollen sich sicher fühlen im Schutz einer Mehrheit. Ein veröffentlichter Mehrheitstrend kann folglich einen Sog befeuern, sich einer Mehrheit anzuschließen. Wie tief geht aber die Wirkung dieses Kumulationseffektes? Kann sie innere Überzeugungen wenden, oder verursacht sie nur eine temporäre Übertünchung? Führt sie dazu, dass Menschen nicht mehr ehrlich ihre (vermeintliche Minderheits-)Meinung vertreten und sogar in anonymen Umfragen falsche Angaben machen? Dass Umfrageergebnisse noch zweifelhafter werden? Oder geben Wähler ihre Stimme dann tatsächlich so ab, dass sie auch im Geheimen das Gefühl genießen können, zu einer Mehrheit zu gehören?

Vorwahldemoskopie führte zu falschen Versprechungen

Auf der anderen Seite können Umfrageergebnisse eine Wahl komplett verfälschen, wenn sie eine tatsächliche Mehrheit einlullen, sie träge machen und dazu verführen, aus Bequemlichkeit auf ihre Stimmabgabe zu verzichten in dem Sinn, dass der Ausgang der Wahl sowieso schon klar ist. Man sieht also schon, dass die Veröffentlichung von Umfrageergebnissen eine heikle Angelegenheit ist, die erheblichen Einfluss auf den Ausgang einer Wahl haben kann. Weil eben nur schwer kalkulierbar ist, in welche Richtung die Wirkung geht, könnte man davon ausgehen, dass Demoskopen wirklich nach bestem Gewissen und Können ihre Analysen erstellen. Steht allerdings keine Wahl unmittelbar bevor, sieht es anders aus. Dann können Stimmungslagen falsch dargestellt werden mit dem Ziel, kritischen Geistern Zweifel an ihrer scheinbaren Minderheitsmeinung einzupflanzen; sie dazu zu bewegen, in den Schoß der vermeintlichen Mehrheit zurückzukehren. Ich denke, viele der „Umfrageergebnisse“ des letzten Jahres hatten dieses Ziel.

Ich kann nicht beurteilen, welchen Einfluss die Demoskopie auf den Wahlausgang in den USA gehabt hat. Auf die Ereignisse nach der Wahl hat sie jedoch erheblichen Einfluss. Wir hören die Meldungen, dass Clinton-Wähler gewalttätige Proteste gegen den gewählten Präsidenten veranstalten. Sie fühlen sich im Recht das zu tun, weil sie sich aufgrund der Vorwahldemoskopie im Schutz einer (betrogenen) Mehrheit wähnen. Hier wird allerdings deutlich, welche weitere Gefahr für die Demokratie von demoskopischen Erhebungen ausgehen kann. Überraschende Wahlergebnisse werden nicht anerkannt, weil ja eigentlich schon vor der Wahl der Ausgang derselben in anderer Richtung festzustehen schien. Diesmal ist allerdings klar, dass diese „Nachmauler“ nur eine Minderheit sind, die sich der demokratischen Entscheidung nicht beugen wollen. Meine Erfahrung sagt, dass es sich hierbei zuallermeist um Menschen aus dem linken Spektrum handelt.

Seltsames Verständnis von Demokratie

Schon vor Jahrzehnten musste ich erkennen, dass gerade diejenigen, die sich als glühendste Verfechter von Demokratie gerieren, eben die Linksgestrickten, diejenigen sind, die eine demokratische Entscheidung nicht anerkennen wollen, wenn sie nicht nach ihrem Gusto ausfällt. „Wenn Strauß Kanzler wird, wandere ich aus“, sagten sie. Dieselben Versprechungen oder Drohungen waren zu hören vor der jetzigen Wahl in USA, natürlich bezogen auf Trump. Was für ein seltsames Verständnis von Demokratie!

Donald Trump ist vorgeworfen worden, er würde die Demokratie gefährden, weil er eine knappe Niederlage nicht ohne Wenn und Aber anerkennen wolle, unter Umständen eine zweite Auszählung verlangen könnte. Das ist jedoch auch ein demokratisches Recht und die Erfahrung hat wiederum gezeigt, wie notwendig eine Überprüfung der Auszählung sein kann, gerade bei knappen Ergebnissen. Man denke hier nur an die Präsidentenwahl in Österreich, aber selbst in Deutschland haben Nachzählungen schon Überraschungen gebracht. Erheblich gefährlicher für die Demokratie sehe ich da die Haltung der (linksgerichteten) Clinton-Wähler, die nicht nur vor der Wahl eine persönliche Anerkennung des Ergebnisses ablehnen in dem Sinn, dass sie sich persönlich nicht dem Mehrheitsbeschluss unterordnen, sondern das Land verlassen wollen. Gut, auch das sollte ein demokratisches Recht sein, aber wenn der Frust über den unliebsamen Wahlausgang zu gewalttätigen Ausschreitungen führt, zeigt das, dass man mit Demokratie nur solange etwas am Hut hat, wie alles in die selbstdefinierte „richtige“ Richtung läuft.

Ein ähnlich seltsames Demokratieverständnis muss leider auch bei den etablierten Politikern festgestellt werden. Folgen Teile des Volkes nicht den Vorgaben der Politik, hat man sie zu wenig „erzogen“ oder sie werden verunglimpft als „postfaktisch“ oder populistisch. Was aber sollte Demokratie anderes sein als populistisch? Kann denn Demokratie überhaupt etwas anderes sein als das Folgen der „Vox Populi“, der Stimme des Volkes? Wer eine Mehrheit erzielen will, muss Positionen vertreten, die die Mehrheit der Wähler wünscht, muss also zwangsläufig populistisch sein. Es zeugt wiederum von einem seltsamen Demokratieverständnis, wenn nur die eigenen mehrheitsfähigen – eindeutig populistischen – Positionen als die einzig richtigen differenziert dargestellt werden, alles andere aber als „rechtsradikal populistisch“ abgetan wird.

Ärgerlich, wenn das Volk die Kreise stört

Noch demokratieverachtender sehe ich aber die leider in etablierten Kreisen verbreitete Einstellung, demokratisch erzielte absolute Mehrheiten zu verunglimpfen, wiederum natürlich nur, wenn sie nicht genehm sind. Da werden ganz schnell demokratisch gewählte Präsidenten und Regierungen als Diktatoren oder Regime abgestempelt. Ich nenne als Beispiel: Weißrussland, Venezuela, Syrien, Ungarn, Russland – und ein bisschen Bayern. Auch die USA sind nicht weit davon entfernt, denn Trump ist auch mehrfach als Populist beschimpft worden. Damit bin ich beim letzten Punkt eines seltsamen Demokratieverständnisses: Die Reaktion unserer Regierung und vieler Medien auf Donald Trump.

Es wäre absurd, die US-Wahl als undemokratisch zu bezeichnen. Aber es hat der falsche Kandidat gewonnen und so schickt unsere Kanzlerin zu spät und widerwillig eine „Gratulation“ nach Washington, die in Form und Ton beleidigend ist und mehr an die „Glückwünsche“ erinnert, die nach „Wahlen“ in Moskau aus Ostberlin zwangsweise folgen mussten. Ganz offen zeigen sich unsere „Volksvertreter“ schockiert. Man werde überlegen, wie und ob man weiterhin zusammenarbeiten kann – unter Vorbedingungen, wie Merkel betonte und auch die Spitzen der EU blasen in ähnliche Hörner. Hieran mag man erkennen, wie weit sich unsere demokratischen Häuptlinge vom Volk entfernt haben. Die westlichen Regierungsspitzen wollen nur untereinander kungeln und das „Volk“ soll dabei möglichst nicht stören. Die amerikanische Nation hat aber gesprochen und das, nur das ist es, was in einer Demokratie zählen sollte. Es ist zutiefst undemokratisch, Entsetzen oder auch nur Missfallen darüber Ausdruck zu verleihen.

Die Demokratie muss dringend reformiert werden

Helmut Schmidt hat einmal gesagt, die Demokratie sei alles andere als ideal, aber sie sei nunmal das Beste, was wir haben. Dem stimme ich zu. Allerdings vertrete ich die Meinung, dass auch die Demokratie weiter entwickelt werden muss. Gerade die modernen Informationstechnologien würden hier ein breites Reformpotential eröffnen. Es ist aber genau andersrum. Mit quasi-religiöser Verbissenheit wird jeder Ansatz zu Reformen abgelehnt. Wie ehrlich kann das sein angesichts dessen, dass gleichzeitig gefordert wird, den Islam an die Moderne anzupassen? Was ich ebenfalls unterstütze.