Von Peter Haisenko 

Welche Kriege und Konflikte der letzten Jahrzehnte sind nicht entstanden durch den Kampf ums Öl und das überhebliche Ziel, die ganze Welt mit „unserer“ Demokratie unter Zwang zu beglücken? Der Kampf ums Öl wird überflüssig, wenn alle Länder ihre Ölrechnungen einfach bezahlen können. Die Zwangsbeglückung mit Demokratie gleicht eher Kreuzzügen, erinnert mehr an den Umgang mit „wilden Eingeborenen“ in Afrika oder Lateinamerika, die als Nicht-Christen zur Ausrottung freigegeben worden sind. In seiner Antrittsrede verspricht Trump eine Abkehr von beidem.

Beginnen wir mit dem Öl. Der Sündenfall hierzu geschah 1952. Damals waren es allerdings noch die Briten, die nicht akzeptieren wollten – oder wegen ihrer maroden Wirtschaftslage nicht konnten –, dass sie für ihr Öl aus Persien einen angemessenen Preis bezahlen sollten. Es war aber die amerikanische CIA, die die Schmutzarbeit für die Briten übernommen und den demokratisch gewählten Präsident Mossadeq in Persien weggeputscht hat. Nachdem Ende der 1960-er Jahre die Außenhandelsbilanz der USA in ein dauerhaftes Defizit gerutscht war, die USA folglich Probleme mit ihrer Währung und der Bezahlung von Rechnungen bekamen, wurde der „Petrodollar“ erfunden. Dieses Notkonstrukt besteht bis heute macht die totale Kontrolle über die erdölproduzierenden Länder zwingend notwendig.

Die Gier der US-Konzerne hat Chinas Aufstieg ermöglicht

Donald Trump sagt dazu: „Wir haben andere Länder reich gemacht, während Reichtum, Stärke und die Zuversicht unseres Landes sich hinter den Horizont verflüchtigten.“ Das ist eine starke Vereinfachung, trifft aber den Kern der Sache. Nehmen wir dazu beispielhaft China. Beginnend um 1970 haben amerikanische Unternehmen ihre Produktionsstätten in ansteigendem Ausmaß erst nach Hongkong, dann nach Rotchina und in der Folge in andere Billiglohnländer verlagert, um ihren Profit zu maximieren. Die Folgen waren, dass das Außenhandelsdefizit der USA immer neue Höchststände erreicht hat und – das ist der Kern von Trumps Satz – das Wissen um Fertigungstechniken in diese Länder abgewandert ist. Es war gleichsam eine ungewollte Entwicklungshilfe der Konzerne, ohne die der wirtschaftliche Aufstieg von China nicht möglich gewesen wäre. Allein die unkontrollierte, ungebremste Gier der US-Konzerne hat es möglich gemacht.

Richtigerweise sagt Trump dazu: „Eine nach der anderen schlossen die Fabriken und verließen unsere Küste – ohne einen einzigen Gedanken an die Millionen und Millionen amerikanischer Arbeiter, die zurückgelassen wurden.“ In diesem Sinn ist auch seine nächste Aussage folgerichtig: „Protektion wird zu großem Wohlstand und Stärke führen.“ Hierzu muss man das Wort „Protektion“ relativieren. Für den Gewinn der Kaufleute ist es zielführend, ihre Waren von dort zu beziehen, wo sie am billigsten sind. Aber ein Staat ist kein Kaufmannsladen! Ein Staat ist der Masse seiner Bürger mehr verpflichtet, als dem Gewinn seiner Kaufleute. Er muss seine Arbeiter schützen vor Wettbewerbern, die unter gänzlich anderen Bedingungen produzieren, was Löhne und vor allem Umweltstandards angeht. Dafür sind Zölle da, und wenn diese zugunsten der Kaufleute abgeschafft worden sind, dann sind die Zustände unausweichlich, unter denen die Welt seit einem Vierteljahrhundert in zunehmendem Maße leidet.

Trump liegt völlig richtig, wenn er „America first, buy american, hire american“ zur Maxime seiner Politik macht. Es spielt hierbei auf längere Sicht keine Rolle, wenn dadurch das eine oder andere Produkt ein wenig teurer wird. Wenn die Menschen wieder anständig bezahlte Arbeit haben, werden sie das gern in Kauf nehmen. Ich sehe hier durchaus eine Parallele zum „Billiglohnland“ Deutschland. Natürlich ist Trumps Rede nationalistisch. Schließlich ist er der Präsident von Amerika, und eben nicht Präsident der Welt, obwohl sich die Mehrzahl seiner Vorgänger wie letztere aufgeführt haben. Auch dieser arrogante Anspruch war es, der so viel Unglück über die Welt gebracht hat. Die Rückbesinnung Trumps auf seine eigentliche Aufgabe, nämlich sich als erstes um sein Land zu kümmern, ist in diesem Sinn nur zu begrüßen.

Wiederholt Trump Roosevelts „New Deal“?

Wer die USA kennt, weiß es: Der Zustand der Infrastruktur in den USA ist jämmerlich. Trump: „...während wir die Infrastruktur Amerikas unrepariert verfallen ließen.“ Sein Rezept dagegen: „Wir werden neue Straßen und Autobahnen und Brücken und Flughäfen und Tunnels und Eisenbahnlinien überall in unserem wundervollen Land bauen. Wir werden unser Volk von der Sozialhilfe weg und wieder in Arbeit bringen, indem wir unser Land mit amerikanischen Händen und amerikanischer Arbeit wieder aufbauen.“ Das erinnert an den „New Deal“ von Präsident Roosevelt (FDR) in den 1930-er Jahren, mithilfe dessen er die Wirtschaft der USA in kürzester Zeit aus der Rezession und grassierender Armut geführt hat. Es ist also ein durchaus bewährtes Rezept, das im Übrigen auch in anderen Ländern schon erfolgreich angewendet worden ist.

Donald Trump verspricht also in seiner Antrittsrede, die amerikanische Wirtschaft wieder auf Vordermann und so die Außenhandelsbilanz auf ein tragfähiges Niveau zu bringen. Damit kann ich diese Betrachtung abschließen, denn sobald die US-Außenhandelsbilanz in Ordnung ist, entfällt die Notwendigkeit für das Notprogramm „Petrodollar“. Die USA können dann ihre Importe jeder Art wieder anständig bezahlen, ohne vorher die Armee zu schicken. Das ist eine fundamentale Voraussetzung für friedliche Politik. Aber Trump geht noch weiter: „Wir werden Freundschaft und Wohlwollen mit den Völkern der Welt suchen, aber wir tun dies mit dem Verständnis, dass es das Recht aller Nationen ist, ihre eigenen Interessen an erste Stelle zu setzen.“ Hier sehe ich zwei vitale Punkte. Aktuell ist es wohl so, dass es kaum ein anderes Land gibt, das mehr gehasst wird als die USA. Höchste Zeit also, diesen wenig erfreulichen Zustand zu verbessern.

Jeder Staat hat als erstes eine Fürsorgepflicht für sein Volk

Der zweite ist das Zugeständnis an die Welt, dass er die Interessen aller Länder respektieren will. Auf ein solches Signal aus den USA mussten wir lange warten. Ist es doch das natürliche Streben eines jeden Volkes, einer jeden Kultur und eines jeden Individuums, das eigene Wohlergehen und das seiner Lieben an die erste Stelle zu stellen. Das gilt selbstverständlich für jeden Staat, besser gesagt: für jede Regierung, die als erstes eine Fürsorgepflicht für ihre Bürger hat. Der Staat muss sein Volk beschützen gegen Angriffe und Gefahren jeder Art, auch wirtschaftliche. Die Konsequenz daraus muss aber auch sein, dass jeder Staat alles dafür tut, Kriege zu vermeiden, denn Krieg bedeutet immer Not und Leid und kann nicht im Sinn einer Fürsorgepflicht sein. Ich merke an, dass ich gerade in dieser Hinsicht größte Defizite bei der Regierung Merkel sehe.

Was aber Donald Trump angeht, kann ich ihm in dieser Hinsicht nur größten Respekt zollen. Wie viel Leid und Elend, wie viele Leichen hat denn der „Kreuzzug der Demokratie“ in den letzten Jahrzehnten verursacht? Die Arroganz, besser wissen zu wollen, wie andere Völker und Kulturen leben und wirtschaften sollen? Trump hat die richtige Antwort, wenn er sagt: „Wir werden nicht versuchen, unsere Lebensweise irgendjemandem aufzudrängen, sondern sie vielmehr als Beispiel erstrahlen lassen. Wir werden erstrahlen, damit jeder folgt.“ DAS war das ursprüngliche Konzept des „american way of life“, der nach dem Krieg so viele Länder angeregt hat, dem nachzueifern. DAS ist auch der einzige Weg, der friedlich und in gewisser Weise „marktwirtschaftlich“ die Welt zu einer besseren machen kann. Das Beste, was man selbst kann, vorleben und nicht ein gescheitertes Modell mit Waffengewalt exportieren.

Wer also die Antrittsrede von Donald Trump ohne den ideologischen Filter des Militärisch-Industriellen-Komplex` und der gescheiterten Rezepte der „Finanzweisen“ betrachtet, kann nur zu einem Schluss kommen: Wenn es eine Hoffnung auf den Weltfrieden gibt, dann hat der neue Präsident der USA mit seinen pointierten Statements einen möglichen Weg dorthin beschrieben. Was er dann wirklich machen wird und ob es seine Systemschranzen zulassen werden, wird uns die Zukunft weisen. Jedenfalls hat er auch diesen entscheidenden Satz gesagt, den nicht nur ich auch unseren verkrusteten, visionslosen und selbstgefälligen „Bewahrungspolitikern“ ins Stammbuch schreiben möchte: „Und schließlich müssen wir Großes denken und noch Größeres träumen. In Amerika haben wir das Verständnis, dass eine Nation nur so lange lebt, wie sie strebt. Wir werden nicht länger Politiker akzeptieren, die nur reden, aber nicht handeln, sich ständig beschweren, aber nie etwas tun. Die Zeit für leeres Gerede ist vorbei. Nun kommt die Stunde des Handelns.“ Das gilt global und so ende ich hier mit: Gott segne die Welt! (Nicht nur Amerika).

Die gesamte Antritts-Rede in deutscher Übersetzung können Sie hier lesen und selbst beurteilen: http://www.epochtimes.de/politik/welt/nun-kommt-die-stunde-des-handelns-a2029417.html