Eine Hintergrund-Analyse von Peter Haisenko

Schon lange vor Trump gab es Zölle und sie hießen Import- oder Exportzölle. Seit Trump das Thema Zölle aufgegriffen hat, gibt es Strafzölle, Schutzzölle und Vergeltungszölle, je nachdem, wer sie verhängen will. Dass Zölle generell nicht nur sinnvoll, sondern notwendig für den internationalen Handel sind, wird dadurch bewiesen, dass die EU „schon immer“ solche anwendet, zum Beispiel gegen chinesischen Stahl. Im Fall amerikanischer Automobile hingegen sind sie eher unsinnig.

Der unregulierte globale Wettbewerb ist ein steter Wettbewerb nach unten. Europäische Sozialstandards und Löhne werden gesenkt, um mit chinesischen Wanderarbeitern und Näherinnen aus Bangladesch konkurrieren zu können. So besteht zum Beispiel das Problem der griechischen Wirtschaft zu großen Teilen darin, dass die einst leistungsfähige Textilindustrie dieses Landes nicht gegen die Billigimporte bestehen konnte und nahezu vollständig verschwunden ist. So ist Griechenland ein drastisches Beispiel, dass die „Vorteile“ der Globalisierung keineswegs den normalen Bürgern zugute kommen, denn die jetzt arbeitslosen Griechen können sich nicht einmal mehr die ultra-billigen Textilimporte leisten. Dass die griechische Außenhandelsbilanz durch die unregulierte Globalisierung restlos aus dem Ruder gelaufen ist, ist nur der deutlich sichtbare Teil. Das Problem der USA ist dem verwandt.

Immer auf der Suche nach möglichst geringen Löhnen

Beginnend Anfang der 1970-er Jahre haben gierige Kaufleute ihre „Sweatshops“ aus New York nach Hongkong verlagert, um dann Stück für Stück weiter zu ziehen, je nachdem, wo noch geringere Löhne bezahlt werden konnten. So sind große Teile der amerikanischen Handarbeit außer Landes gebracht worden, später auch Hochtechnologien, und das amerikanische Außenhandelsdefizit wuchs zu gigantischen und letztlich unkontrollierbaren Ausmaßen an, ebenso wie die Arbeitslosigkeit. All das war nur möglich, weil 1971 mit der Abschaffung des Goldstandards auch die Regel geschleift worden ist, überbordende Außenhandelsdifferenzen mit Gold ausgleichen zu müssen.

So sind zum Beispiel die deutschen Goldreserven von etwa 3.000 Tonnen ausschließlich vor 1971 entstanden. Danach aber wurden Außenhandelsdifferenzen nicht mehr ausgeglichen und so steht Deutschland heute mit einem akkumulierten Außenhandelsüberschuss von mehr als 3.000 Milliarden Euro da, die auf keinem Konto aufzufinden sind. Dieses Geld, und damit die zugehörige Arbeitsleistung deutscher Arbeiter, sind für immer verloren. In den USA ist es genau anders herum. Die USA „bezahlen“ einen gigantischen Anteil ihrer Importe mit aus dem Nichts produzierten Dollars, haben so einen gigantischen Schuldenberg angehäuft, den sie niemals begleichen können, wollen, werden. Die USA haben sich so vom dummen Wohlwollen der Exportländer wie Deutschland und vor allem China abhängig gemacht. Speziell China hat riesige Dollarreserven – der Exportweltmeister Deutschland hat übrigens keine – und kann so jederzeit den US-Dollar vernichten, würde es seine Reserven auf den Markt werfen. Donald Trump weiß das. Mehr zu Deutschlands Goldreserven hier: Wie sind die deutschen Goldreserven entstanden, und warum haben wir heute so wenig davon?

Weniger Importe kurbeln die eigene Wirtschaft an

Trumps Politik hat zwei primäre Ziele: Die Importabhängigkeit reduzieren und die Arbeitsplätze zurück nach Hause zu bringen. Das kann auf zweierlei Art erreicht werden. Mit einem niedrigen Dollarkurs oder eben, wenn ersteres nicht realisierbar ist, mit Importzöllen. Ja, es ist richtig, dass in beiden Fällen Importprodukte für Amerikaner teurer werden. Aber nach allen Regeln der Ökonomie muss genau das das Ziel sein: Importe reduzieren, indem man sie teurer macht, um so die Nachfrage danach zu drosseln und auf diese Weise das Außenhandelsdefizit in den Griff zu bekommen und die eigene Wirtschaft anzukurbeln. Das muss natürlich auch für den Handel mit Europa gelten, denn auch hier gibt es ein jährliches Defizit in dreistelliger Milliardenhöhe.

Wenn ein Land Waren besonders günstig liefern kann, hat das im Wesentlichen folgende Ursachen: Der Besitz eigener günstiger Rohstoffe, hohe Produktivität, (zu) niedrige Löhne oder mangelhafte Umweltstandards. Ersteres ist ein Geschenk der Natur. Zweites das Verdienst einer Nation. Die beiden letzten Faktoren sind ein Skandal und genau daran verdienen die Globalisten. Daran liegt es auch, dass es den Wettbewerb nach unten gibt und dagegen ist nur mit der Erhebung von Importzöllen anzugehen. Nur so können die eigenen Sozialstandards und Arbeitsplätze geschützt werden. Was aber geschieht tatsächlich, wenn Importzölle erhoben werden, um Lohndifferenzen auszugleichen?

Wenn Marktwirtschaft noch funktionierte und Währungskurse sich entsprechend der Außenhandelsbilanzen entwickelten, dann würde sich dieses Problem von alleine regulieren. Wenn also der US-Dollar auf dem eigentlich richtigen Kurs von etwa zwei Dollar pro Euro stünde, oder der Yuan analog, dann müssten die USA keine Importzölle erheben. Ein solcher Dollarkurs ist aber von den Finanzdiktatoren nicht gewünscht und so bleiben eben nur die Importzölle. Es könnten aber auch – nach marktwirtschaftlichen Regeln – die Löhne im Überschussland so lange angehoben werden bis die Handelsbilanz ausgeglichen ist. Da liegt der Haken. Besonders in China und Deutschland müssten die Löhne drastisch steigen. Das würde auch innerhalb Europas zu einer ausgeglicheneren Situation beitragen und der Euro könnte funktionieren.

Vergeltungszölle der EU sind ökonomischer Irrsinn

Weil aber die Löhne in Deutschland nicht steigen dürfen – der Wohlstand in Deutschland wäre dann zu weit vom Rest der Welt entfernt – fließt das, was den deutschen Arbeitern vorenthalten wird, mit den US-Importzöllen in die Kassen des amerikanischen Staats. Man kann also sagen, dass die deutsche Niedriglohnpolitik wieder einmal mehr oder weniger direkt dem US-Haushalt hilft. Insgesamt muss aber festgestellt werden, dass die US-Importzölle unumgänglich sind, wenn die Außenhandelsbilanzen wieder in Ordnung gebracht werden sollen. Das wiederum ist die Voraussetzung für eine Gesundung der gesamten Weltwirtschaft und das wissen auch die Eurokraten, denn andernfalls würden sie nicht selbst dieses Mittel anwenden, wenn es eben um chinesischen Stahl geht.

Damit wird offenkundig, wie irrsinnig es ist, auf die sinnvollen US-Zölle mit Vergeltungszöllen zu antworten. Hier offenbart sich einmal mehr die unersättliche Gier der Globalisten, die ihr Ziel entschwinden sehen, die Sozialstandards auf der ganzen Welt auf das niedrigste existierende Niveau abzusenken, um daraus maximale Gewinne für sich selbst zu generieren. Wie krank diese Gehirne sein müssen, mag man daran ermessen, wenn jemand mit der ersten Milliarde – das sind 1.000 Millionen! – immer noch nicht zufrieden ist.

Die Eurokraten, die Vergeltungszölle fordern, wissen sehr wohl um den Irrsinn ihres Handelns. Es ist doch offensichtlich, dass Vergeltungszölle auf Erdnussbutter und Harley-Davidson-Motorräder reine Symbolpolitik sind. Wären sie an einer Gesundung der Weltwirtschaft wirklich interessiert, dann müssten sämtliche Importzölle auf US-Waren als Verhandlungsmasse zur Disposition gestellt werden. Da kommt aber eine Besonderheit des EU-Rechts zum Tragen. EU-Importzölle fließen nicht in die Kassen der nationalen Abnehmerländer, sondern direkt in den EU-Haushalt. Sie müssten durch andere Einnahmen, zum Beispiel direkte Zahlungen aus den nationalen Kassen, ersetzt werden, wenn sie entfallen. Diese scheinbare Mehrbelastung kann wiederum den EU-Bürgern nur schwer vermittelt werden, obwohl die Zeche so oder so vom europäischen Verbraucher bezahlt wird. Man kann also unschwer erkennen, dass die Diskussion um Trumps Zölle alles andere als ehrlich ist.

Die Exportüberschüsse müssen abgebaut werden

Bereits vor Jahresfrist hat sogar der damalige Finanzminister Schäuble eingestehen müssen, dass die hochgelobten deutschen Exportüberschüsse überaus schädlich sind, auch innerhalb Europas. Da muss doch die Frage aufkommen, warum immer noch der richtungsweisende und richtige Ansatz Trumps verdammt wird. Ist es nur der Hass auf Trump, der dessen Scheitern mit allen Mitteln herbeiführen will? Das allein kann es nicht sein. Ist es nicht vielmehr so, dass durch die Globalisierung, die internationale Abhängigkeit internationaler Zulieferungen, die Möglichkeit für alle Staaten souverän zu handeln, zum Wohl ihrer Bürger, mehr und mehr unmöglich wird? Ein Staat, der nicht auf Importe angewiesen ist, kann auch nicht mit Sanktionen erpresst werden. So aber, kann sogar der angeblich mächtigste Staat, die USA, von den Finanzdiktatoren erpresst werden. Mit einem Fingerschnippen – oder moderner ausgedrückt: mit einem Mausklick – können sie das Finanzsystem implodieren lassen. Das wäre in der jetzigen Situation das Ende der USA, denn sie könnten ihre Importe nicht mehr „bezahlen“.

Wer also als „Wirtschaftsfachmann“ gegen Trumps Zollpolitik polemisiert, handelt wider besseres Wissen oder hat ganz andere Ziele. Diese können nur sein, die eigenständige Handlungsfähigkeit der Nationalstaaten aufzulösen, deren Sozialsysteme zu schleifen und alles dem Diktat der Finanzwelt zu unterwerfen. Dass dieser noch nie das Wohl der Bürger am Herzen lag, hat die Geschichte reichlich bewiesen. Das Ziel von Donald Trump ist, die Macht der Finanzkartelle zu brechen, die auch wesentlicher Bestandteil des „Deep State“ sind. Kein Wunder also, dass sie ihn mit allen Mitteln bekämpfen, vor allem, weil seine Politik bereits große Erfolge erzielt. Es könnte folglich sein, dass die USA unter Trump der erste westlich Staat werden, der sich aus dem Würgegriff der Finanzdiktatoren befreien kann. So, wie es Putin mit Russland gemacht hat und es die Chinesen noch nie zugelassen haben. Genau das ist es, was die Finanzwelt mit allen Mitteln verhindern will.

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Warum die USA ihr Außenhandelsdefizit einfach ignorieren können und warum das letztlich die größten Probleme für die USA selbst verursacht, wird in diesem Grundsatzartikel verständlich erklärt: Die verschwiegenen Ursachen der Jahrhundertkrise